DER § 130 DES StGB LAUTET:
§ 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,       1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder       2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

      1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,

      a) verbreitet,       b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,       c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht oder       d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder       2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.

(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

Der § 130 wurde aus „Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871“ ins StGB der BRD übernommen:

§ 130.

Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft. (1. Januar 1872. – letzte Version)


DER § 86a DES StGB LAUTET:
§ 86a - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.

(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

(3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

Ich wurde am 9. Mai durch o.g. KHK Dünhof bei der Polizeipräsidum Frankfurt vernommen. Auf meiner Frage: "Von wem dieser Straanzeige gegen mir erstattet?" keine Antwort bekommen. Dann habe ich mich erlaubt meine Mutmaßung: "Es könnte eine solche Schweinerei nur von der "Juden" in der BRD betrieben" eine Bestätigung anders formuliert bekommen: "Ja es ist eine kollekive Anzeige des Zentralrates der Juden in Deutschland wegen eine Beleidigung der Juden, die Sie in ihrer Publikationen bei news4press "VON JUDEN UND IHREN TATEN" vom 19. April 2013 sowie in anderem Beitrag bei news4press Verherrlichung von Adolf Hitler in ihren Artikel mit dem Titel "WESENTLICHES BEHALTEN, UNWESTLICHES VERGFESSEN" vom 20. Februar 2013 mit anti-jüdischen Zitaten von Adolf Hitler "die Juden sei ewige Schimmel der Menschheit" eine weitere Beleidigung getan.

Eine Kopie der Strafanzeige Dünnhof hat mir zu geben werweigert .
"Wer eigentlich hat eine Angst von der Tatsachen?" fragte ich den KHK (Kriminal Hauptkomissar). Der Dünnhof wollte etwas mehr darüber von mir zu hören, weil er die Frage nicht verstehen sollte.

Da war ich sehr froh darüber und habe ihn Folgendes erkärt:

"Es gibt keine "Juden" in der BRiD, denn angeblichen Zentralrats "Juden" sind die Bürger der BRiD und die Juden, die in USA, Israel oder Rußland leben sind auch Bürger diesen Ländern. "Der Jude" ist keine Staatangehörigkeit, sondern Selbstbezeichnung einer Minderheit, die damit Rassismus treibt, selbst die Juden von Isarael nennt man "Israelis" und nicht "die Juden", sie sollten vielleicht sich "JÜDISCH" nennen, wie die Deutschen als "DEUTSCH" in ihrer PERSONAL Ausweisen durch die Allierten bis heute verunglimpf sind.

Der KHK hat alles auf seinem PC dokumentiert, aber doch nicht ganz zufreiden blieb und wollte etwas Präzises von mir hören und zwar: warum ich den Juden nicht möge...

Mit der "Juden und ihren Taten" habe ich absichtlich die Biographien von aller 7 "Präsidenten" des ZRJiD geschildert und dabei nur die Fakten, die ZRJiD über die Veruntreung des Wiedergutmachungsgeldes und sonstigen Straftaten wie Fälschungen und Betrügerei geschildert und bei "Wesentliches und Unwesentliches" eine wissenschaftliche Analyse der Äußerungen über die Juden gemacht, denn in "Mein Kampf" Adolf Hitler hat das aus einegen Erfahrungen darüber gesprochen hat und auch posthum gilt für Millionen Menschen in aller Welt als offener und ehrlicher Politiker, der aus der Seele des Volkes sprach.

Wegen der "Verherlichung" der Person von Adolf Hitler habe ich erklärt, dass er lebt nicht mehr und das Gesetz in Deutschland sieht vor keine Verherrlichung der Toten, sondern Verunglimpung der Toten, wie bei Rudolf Hess, derer Lebensreste wurde aus dem Familiengrab entfernt. Das ist Unterschied zwischen den Toten und Lebenden Personen. In dem Sinne deutsche Linken bis zum Tode des Diktator Stalin haben ihn gelobt (also verherrlicht). So was auch von "Juden" genug zu lesen war, obwohl nicht die Deutsche, sondern Stalin und seine Bolschewiki haben 1937-1949 über 3,8 Millionen seine Glaubensbrüder als "Kettenhunde des zionistischen Weltimperialismus" (so Prawda) als "Volksfeinden" systematisch nicht nur Repressalien ausgesetzt, sondern durch Erschießung stets getötet. Dann aber die Opfer der jüdischen Bolschewiki wurdeb auf Deutschland Konto überwiesen.

Zum Schluß wurde über über der sog. "Anti-Semitismus" gefragt. Ich habe sofort darauf hingewisen, dass die sog. "Semiten" bestehen in der Welt aus 95 Prozent der arabischen Semiten und nur ca. 5 Prozent aus jüdischen Semiten. Den Begriff deswegen ist untauglich und auch nicht logisch, solange man nicht deutlich über Araber und Juden als "Semiten" spricht. Für die Palästinenser "Anti-Semiten" sind die Juden von Israel und Diaspora, für die Juden aus Israel und Diaspora - sind die Araber. Dabei aber die "Juden" egal ob sie in Israel, In Deutschland, Rußland oder in den USA leben sind überzeugt: alle nicht-Juden schon allein deswegen sei "anti-semitisch" (so Aniti Diffamations League, ADL in New York). Die deutschen Regierung nach dem 1945 wurden durch Allierten stets gezwungen sich ewig büßen und auch erst später auch die Israelis selbst "Anti-Semitismus" in Deutschland neu entdeckt und große finanzielle Vorteile dadurch nutzten und auch bis heute immer benutzt - wegen angebliche gefahr für "jüdisches Volk" und insbesondere für Überleben von Israel. Die Holocaust-Doktrin, die erst in Studio von Hollywood - nach früheren lächerlichen Versuche die Deutschen "Faschisten" in den USA als Erzfeinden des Israels mit Hilfe von Hollywood immer noch ganz primitiv darzustellen - endlich 1979 mit TV-Serial "Geschichte der Familie Weiß - der Holocaust" grundsätzlich und eindeutig die Deutschen als Feinden der Juden in der ganzen Welt als Massen-Mörder zu diffamieren. Jedoch der Grund der plötzlichen Offenkundigkeit den sog. Holocaust zu präsentieren und zwar als ein größten Verberechen der ganze Geschichte der Menschheit - wurde zunächst als Gegenoffensive für den Gulag in der "UdSSR" (1917-1991) welche durch Solschenizyn Werk "Der Archipel Gulag" (1967), in dem er deutlich und klar die Rolle der jüdischen Bolschewismus beschrieb: 70 Millionen Menschen wurde zu Opfer jüdischen Diktatur in der "UdSSR". Die westliche linken Intellektuellen wurden zwar auch schockiert, aber sehr schnell sich an der Propaganda der Juden rechtfertigte: den in der "UdSSR" wurden die Gegner des Kommunismus, die sollten ähnlich wie Nationalisten in Deutschland "antisemitisch" bestimmt - also aus den "ideologischen Gründen" (wie Sartre z.B. behauptete), die "Vernichtung der Europäischen Juden" fand in Auschwitz und später "entdeckten" hunderten anderen Orten in Großgouvernement Polen statt und zwar quasi aus rassistischen Gründen. So ließt man auch heute in unzähligen Propaganda-Blätter der Juden: "Die Juden wurden ermordet allein deswegen, dass sie nämlich "Juden" gewesen. Innerhalb nur 5 jahren die jüdische Organisationen haben in 40 Länder der Welt Holocaust-Museums errichtete und auch begann die sog. "Holocaust-Umerziehung". Dennoch den Gulag wurde aus der von Juden kontrollierten Medien verdrängt und begann sogar ein Jagd auf überlebenden Mitarbeiter der NS-Administration. So entstand auch eine Holocaustjustiz, die Beweisaufnahme wegen der angeblichen Offenkundigkeit wurde abgeschafft und der Kritik des Holocaust wurde als "Holocaustleugnung" bzw. "Volksverhetzung" strafbar gemacht. Nur der Untergang der "UdSSR" und Bestätigung der Massenvernichtung der Völker in Rußland inklusive 3,8 Mio. sowjetischen Juden durch jüdischen Bolschewiki auch im Lager des Holocaustanhänger 20 Jahre danach zu Skandale und Revision auch vielen jüdischen Intellektuelle gezwungen. Der Auschwitz musste drei mal die 6 Millionen erst auf 4,5, dann auf 1,5 und momentan auf ca. 200.000 jüdischen Opfer reduzieren. Die jüdischen Intellektuelle vom Abendland noch wagen sich nicht den Gulag mit dem Holocaust zu vergleichen.

Kurz vor Abschied habe ich KHK gefragt: wie lange soll ich auf Gerichtsverfahren warten? KHK beantwortete. kann sein das mehere Wochen oder sogar Monaten.

Nach etwa einem Monat hat die Staatanwaltschaft Frankfurt mit folgenen Brief beschert:

Da ich nicht zufrieden mit einfacher Meldung über Einstellung des Verfahrens war, bat die Staatsanwältin mir die Gründe der Entscheidung erklären - ein Monat später hat sie mir folgender Brief zugeschickt, in dem Sie von Artikel 5 des GG berücksichtigt und u.a. feststellt, dass ich keine Billigung des Holocaust bzw. Schimpfung der Juden betreibe. Von wegen Rücksicht auf freie Meinung (Art. 5 GG) - in diese Zeit wurden wetrere 2 Bürger in Deutschland verhaftet und rechtskräftig verurteilt worden. Und was sollte "Billigung des Holocaust" bedeuten? Wenn ich diesen Holocaust nicht lobe, dann warum die anderen, die angeblich den Holocaust "billigen" - trotzdem ins Kerker gesperrt werden? Ich kann dass nur so verstehen, dass die organisreten Juden wünschen sich viel mehr den toten Glaubensbrüder...



Jurij Below © 2011 - Domain: www.jubelkron.de