Katalog der dringenden Aufgaben
der Regierung, die sie noch nicht erledigen konnten oder wollten:


1. Abschaffung des Gesetz- und verfassungswidrigen § 130 des StGB und ähnlichen Gummiparagraphen, die von der "Störung des öffentlichen Frieden" sprechen. Der bindende Beschluß der Abteilung Menschenrechte der Menschenrechtskommission der UN (2011) muß schleunigst in Recht der BRD umgesetzt werden, daß das Bestreiten der Holocaust-These als zu s c h ü t z e n d e s R e c h t s g u t der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe. Völkerrechtlich verbindliche Rechtssetzungen sind ja in der BRD unmittelbar geltendes Recht. Jeder, gegen den wegen des Bestreitens der H.-These ermittelt wird, kann sich also auf dieses Individualrecht berufen!

2. Wiederherstellung der gesetzlichen Strafprozessordnung, in der es politische Ausnahmen zugunsten der holocaust-treuen Richter nicht mehr geben darf.

3. Abschaffung der Zensur in jeglicher Form, auch unter dem Schein des Jugendschutzes.

4. Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Justizorgane.

5. Einführung obligater Volksbegehren und damit ein Ende des Ignorierens des Willens des Volkes. Die Regierung trifft immer wieder, ohne das eigene Volk zu fragen, wichtige Entscheidungen. Das Volk ist zunehmend nicht mehr dazu bereit, Regierungsbeamten zu gestatten, in ihrem Auftrag Gewalt einzusetzen.

6. Abschaffung der Privilegien der "politischen Klasse" mit exorbitantzu hohen Diäten und Ehrensolden, drastische Reduzierung des bürokratischen Apparats und der teuren, unnötigen, parasitären Gremien politischer Art. Forderung an die Regierung, den nationalen Staat Deutschland wiederherstellen, wie es im Art. 146 des Grundgesetzes zum Ausdruck gebracht ist.

7. Abschaffung der Privilegien der "politischen Klasse" mit exorbitant hohen Diäten und Ehrensolden, drastische Reduzierung des bürokratischen Apparats und der teuren, unnötigen, parasitären Gremien politischer Art.

8. Forderung an die Regierung, den nationalen Staat Deutschland wiederherstellen, wie es im Art. 146 des Grundgesetzes zum Ausdruck gebracht ist.

9. Abschaffung der „gesetzlichen“ Ausnahmen für bevorzugte "gesellschaftliche Gruppen", wie ZRJ oder sonstigen „internationale“ Vereinigungen.

10. Abschaffung der illegalen „Bundesrepublik Deutschland Verwaltung “, die unser Volk für "Personal" hält und sich erlaubt, uns in unserem Personal-Ausweisen so zu benennen. Man muß endlich durch Personen-Ausweise diesen Unfug beenden. Die Bezeichnung "deutsch" als Staatzugehörigkeit ist eine andere dieser Merkwürdigkeiten. Ein Land "deutsch" gibt es nicht.

11. Wiederherstellung der Staatssymbolik von Deutschland nicht als "BR Deutschlands", sondern als Deutsches Reich, inklusive der deutschen Nationalhymne, die endlich vollständig gesungen wird.

12. Sicherung des Friedens durch Schließung von Friedensverträgen zwischen den Alliierten, Polen, Tschechien, Litauen und Deutschland, wenn schon damit einen "Schlussstrich" zur bekannten Vergangenheit gezogen werden solle. Entsprechend den Feindstaatenklauseln kann der Kriegszustand jederzeit wieder aufleben.

13. Sofortige Ausweisung der kriminellen Ausländer und eine schnelle Entscheidung über Rückführung der Migranten, die in unserem Land parallele Gesellschaften bilden und sogar eine separate Justiz (Scharia) fordern. Deutschland muß aufhören, das Sozialamt der Welt zu sein. Burkas und Moscheen gehören nicht Deutschland, selbst wenn dies Herr Wulff behauptete.

14. Klärung der Holocaust-Kontroversen durch juristische Aufarbeitung der Mythen von der „organisierten Juden“ durch forensische Untersuchung ihrer Vorwürfe. Raoul Hilberg stellte fest, daß erst 20% der Einzelheiten der Judenverfolgung im Dritten Reich bekannt seien. Eine unabhängige forensische Untersuchung wie bei jeder anderen Mordermittlung wurde nie durchgeführt.

15. Radikale Reform der kinderfeindlichen Familienpolitik und des familienfeindlichen verbrecherischen Konzepts des „Gender Mainstream“ sowie sonstiger Perversitäten der feministischen Politik. Getreu dem Amtseid ist die Politik zugunsten des Deutschen Volkes zu führen, ohne sog. "türkische Prothesen", wie der Wissenschaftler Hans-Peter Raddatz das nennt. Diese Politik führt zu "demographischem Selbstmord" (Max Eichenhain).

16. Abschaffung der Selbstjustiz der internationalen Konzerne, bzw. der in Deutschland agierenden Energieprovider, die sich stets sorgen um Verteuerung Ihrer Leistungen bzw. Terror gegen die Bürger, denen wie in Bananenrepubliken nicht nur Strom abgeschaltet wird, sondern Wiederanschluß mit Raubgebühren belegt wird.

17. Wiederherstellung einer Volkswirtschaft durch Abschaffung einer nur scheinbar "freien" Marktwirtschaft, mit ihren internationalen Konzernen, Banken und Ratingagenturen, die jede nationale Volkswirtschaft ruiniert. Man muß endlich Herr im eigenen Hause sein.

18. Abschaffung des Terrors der Vermieter, die ständig die Mietpreise hochtreiben, ohne dabei ihre tatsächlichen Instandhaltungskosten in Ansatz zu bringen.

19. Verbot des Sprachgenozids, der Sprachvergewaltigung durch “politisch korrekte“ Semantik treibt. Denn diese Semantik ist Produkt der totalitären bolschewistischen Diktatur in der "UdSSR", wo 70 Jahre lang eine einzige politische Partei regierte und über 70.000.000 Menschen mit ihrem "real existierenden Sozialismus" rechtswidrig getötet hat.

20. Verbot der Grundstückspekulation insbesondere durch ausländische organisierte Gruppen. Grundsätzliches Verbot von Kauf und Verkauf von Grund und Boden, weil diese nicht von Menschen geschafft sind.


Vermerk: in diesem Umfang den Katalog ist ein Teil meines Offenes Briefes an Frau Bundeskanzler Anglea Merkel vom 20.13.2012. Ich würde allen, die zur diese minimalen Liste der Aufgaben, weitere Vorschläge zu schickt sehr verbunden und die besten füge ich dieser Liste zu.
Offener Brief an Angelea Merkel   -   Kontakt © Jurij Below, Frankfurt, 2012   -   Webseite