"Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann Gnade Euch Gott!"
- Carl Theodor Körner (1791-1813)



HABEN DEUTSCHE IN DEUTSCHLAND
EINE ZUKUNFT?

Anfang April 2012 auf Initiative der Bundeskanzlerin Merkel seine offizielle Webseite wurde erweitert mit DIALOG über DIE ZUKUNFT DEUTSCHLANDS, wo die Bürger unseres Landes sollte nicht nur Vorschläge über Zukunft Deutschland schreiben, sondern auf frei darüber diskutieren. Für Orientierung wurde vorgeschlagen „drei Zentrale Fragen“:

          1. Wie wollen wir zusammenleben?
          2. Wovon wollen wir leben?
          3. Wie wollen wir lernen?


Dieser DIALOG soll bis 15. April dauern, dann wurde etwa 120 Experte die Vorschläge analysieren und darüber soll auch ein Buch entstehen und Angela Merkel will mit den Menschen, die große Unterstützung der Bürger bekommen, später diskutieren.

Am 16. April teilte DIALOG mit: in 2,5 Monaten insgesamt sind 11.618 Vorschläge, die von 74.165 Bürger kommentiert, bzw. diskutiert wurden veröffentlicht. Aber DIALOG „bleibt aktiv“ das heißt – die Bürger können alle Beiträge lesen und weiter kommentieren.

Ob diese Diskussion öffentlich werden sollte oder die Bürger zum ersten Mal dürfen trotz der Netiquette nicht unbedingt auf alle Punkte achten sollen, ist nicht bekannt. Jedoch viele Vorschläge, die zu offen und deutlich das System kritisieren wurden von sog. Redaktion abgelehnt. Leider man kann nicht erfahren wie viel Vorschläge abgelehnt wurden und die von Merkel organisierte Bewertung erlaubt der Leser und Teilnehmer nur JA sagen. Offensichtlich dabei sind gesteuerte Themen: Legalisierung der Drogen, Bestrafung für Leugnung des Genozids der Türken an armenischen Volk, doppelte Staatsbürgerschaft und Verbot PI-News Webseite.


EIN KOMMENTAR im "SPIEGEL"
"In Bielefeld treffen hundert Bürger die Kanzlerin zu einem gut choreografierten Gedankenaustausch. ... und der Chefchoreograf und oberste Eintänzer ist Regierungssprecher Seibert, ein strömungsoptimiertes Produkt des öffentlich-rechtlichen Mainstreams. Perfekte Choreografie, die Kanzlerin bittet zum Tanz um das goldene Kalb politisch korrekter Sichtweisen. Auf eine solche Verblendung kann ich verzichten, da sie die Realität nicht offen und ehrlich zeigt. Erst wenn die Bürger, wie das Mädchen im Märchen, laut rufen: "Der Kaiser ist ja nackt" dann werden es auch die letzten Träumer begriffen haben - doch leider zu spät.“ (Der Spiegel, vom 29.02.2012)

Hier sind von mir ausgewählten Vorschläge, die meistens von vorgeschriebener Meinung der Regierung abweichen.

Die aktuelle Probleme sind: Holocaust und damit verbundene Einschränkung der Grundrechte, Islamisierung, Meinungsfreiheit, Patriotismus, Souveränität Deutschlands, Politische Korrektheit, Probleme mit Kinder und Familien, Wirtschaft, Multikulturalismus, Aussterben von Deutschen, Verfassung, fehlende Friedensverträge usw.



BÜRGERVORSCHLÄGE

OFFENE DISKUSSION ÜBER DEN ISLAM   [145.909 Ja-Stimme]
am 01.02.2012 um 14:29 Uhr von Thomas Martin erstellt

Das Thema Islam wird von Politik und Medien gründlich gemieden, Islamkritiker werden bestenfalls ignoriert, meist aber diffamiert, Islamkritik wird pathologisiert und kriminalisiert. Eine argumentative Auseinandersetzung über den Islam muss endlich stattfinden. In der Politik. In den Medien.

DEUTSCHLAND - MEHR ALS NUR EINE FLAGGE!
am 01.02.2012 um 22:49 Uhr von ArxInvicta erstellt

Ich weiß, dass ich ein Thema anspreche, was niemand gerne hört - das Tabuthema schlechthin, über das niemand sprechen mag und was wir nur allzu gerne verdrängen.
Ja, ich spreche natürlich das Altbekannte Thema an, Deutschland und der 2. Weltkrieg.
Ich frage: Sollten wir uns an die Geschehnisse des 2. Weltkrieges erinnern und die Opfer in Ehren halten? Ja, auf jeden Fall! Doch, geschieht das in Deutschland? Nein. Wir halten lediglich die Andenken ganz bestimmter Opfer fest. Aber wieso? Wieso gibt es auf meiner Schule ein halbes Dutzend Gedenkstätten für die Opfer des Holocaust, aber keinen einzigen Gedenkstein für die Väter und Söhne, die in der Wehrmacht dienten und viel zu jung starben?
Wieso muss ich Banner und Buttons mit der Aufschrift "Bomber Harris do it again" und "Nazis vergasen!" lesen, werde aber von der Schule suspendiert wenn ich ein T-Shirt trage auf dem ein Soldat der Wehrmacht und der Schriftzug "Ich werde euch nicht vergessen!" steht?
Ich trauere um jeden Menschen der im 2. Weltkrieg sein Leben lies, aber wieso bin ich "Nazi" wenn ich um meinen Großvater trauere? Wieso bin ich "Nazi" wenn ich bei allen Holocaustdiskussionen erwähne, dass es auch schreckliche Verbrechen gegen Deutsche gab, die aber niemals im Unterricht angesprochen wurden?
Ich möchte eine Zukunft, in der ich sagen kann dass ich trotz allem Stolz auf meinen Großvater bin, ohne ein Nazi zu sein, ein Land was um seine eigenen Soldaten ebenso trauert, wie um die Opfer des Holocaust.

AUSTRITT AUS DER EU UND WIEDEREINFÜHRUNG DER DEUTSCHEN MARK.
am 01.02.2012 um 20:33 Uhr von Kay Nerstheimer erstellt

Da die EU und der EURO als Bedingung für die deutsche Wiedervereinigung eingeführt wurden, zum Zwecke der Kontrolle Deutschlands, ist es nun 21 Jahre später an der Zeit diese Fesseln abzustreifen. Das deutsche Volk hat ein Recht auf Selbstbestimmung, seine Kultur und Souveränität, sowie jedes Volk auf dieser Welt ein Recht darauf hat.
Es wurde angenommen, dass die EU zukünftige Kriege in Europa verhindern kann, aber die Praxis beweißt, das Wohl eher das Gegenteil der Fall ist.
An der EURO-Krise kann man deutlich erkennen, das gerade die Staaten, denen von Deutschland geholfen wurde und wird, mit einem unsäglichen Hass und einer Weltkriegspropaganda in den Medien, gegen Deutschland mobil machen.
Deshalb ist es zum Wohle des Deutschen Volkes nötig, sich nun auf das eigene Wohlergehen und auf die Zukunft unserer Kinder und Enkel zu konzentrieren.
Als erstes kommt das deutsche Volk, seine Souveränität und dann kommt ein Europa der Vaterländer und nicht eine Eurokratie mit Technokraten an der Macht, die durch keinerlei demokratische Wahlen legitimiert sind.

WAFFENRECHT - FAKTEN STATT LÜGEN   [88.481]
am 01.02.2012 um 22:21 Uhr von Dr. Sven Dahl erstellt

Ich würde mir eine anhand von Fakten und Tatsachen gesteuerte Diskussion über das völlig überzogene deutsche Waffen und Sprengstoffrecht wünschen anstatt der zurzeit üblichen von linken Ideologien gesteuerten Diffamierungskampagnen. Als Sportschütze wird man von gewissen politischen Kreisen automatisch in die rechte Ecke abgeschoben und als potentieller Amokläufer verunglimpft - die sachlichen Fakten zeigen aber ein ganz anderes Bild.

VERFASSUNG ÄNDERN: MEHR DIREKTE DEMOKRATIE!   [1.962]
am 01.02.2012 um 13:36 Uhr von Michael Wyrsch erstellt

In Deutschland sollte vermehrt direkte Demokratie ausgeübt werden. Die Bürger sollten Beschlüsse des Bundestag/ -rat mit einem Referendum vor das Volk bringen können, so dass schlussendlich der Souverän das letzte Wort hat, wenn er will. Ausserdem sollten die Bürger ihre Anliegen in der Form einer Initiative oder Verfassungsänderungen einreichen können. Diese Vorschlage gehen dann durchs Parlament und/oder durch eine Volksabstimmung.
Dies hätte zur Folge, dass die Bürger/Einwohner von Deutschland laufend in alle Entscheidungen eingebunden sind und so die Richtung bestimmen können.

ACTA - ÜBERWACHUNG ALLER NUTZER DES INTERNETS   [27.924]
am 01.02.2012 um 16:30 Uhr von Samy erstellt

Stoppen sie ACTA! Weltweit gibt es berechtigte Proteste: ACTA schützt nicht das Urheberrecht im Sinne der Urheber. Aber es gibt den Verwertern eine Waffe in die Hand, die bewirkt, daß z.B. Bildung noch weniger frei verfügbar ist als bisher. Wissen, dass der Allgemeinheit dient, muß frei verfügbar sein, für alle Menschen! Das Internet und dessen Nutzung sollen NICHT den Bürger transparent machen, es soll wirtschaftliche und politische Zusammenhänge für alle transparent machen. Es soll Lernen erleichtern, Wissen vermitteln und diese wichtigen und guten Seiten des Internets dürfen nicht ausgebremst werden von Interessengruppen, die nur Gewinnmaximierung im Sinn haben und den "Gläsernen Bürger" schaffen. Das geht nur über gesetzliche Kontrolle aller Bürger im Internet. Kontrolle haben wir schon mehr als genug! Es liegt in der Hand der Regierung! Unterzeichnen sie das Abkommen nicht!

DIE EIGENE DEUTSCHE IDENTITÄT STÄRKEN! NUR WER SICH SELBER SCHÄTZT, KANN ANDERE ANGEMESSEN WÜRDIGEN!   [13.481]
am 01.02.2012 um 13:32 Uhr von Benjamin Mair erstellt

Wir Deutschen sind laut Umfragen das Volk, das sich selbst am wenigsten schätzt. Wir sind zu selbstkritisch bis hin zur Selbstverleugnung unserer Kultur. Wir reduzieren uns selber auf die schrecklichen Gräuel in den Jahren 1933-45 und vieles was davor und besonders danach geschah, wird ausgeblendet.
Wir müssen unseren Kindern schon von klein auf zeigen, dass es keine Schande ist, Deutscher zu sein, sondern das man auf dieses Land und seine Leistungen durchaus stolz sein kann.
Nur ein Volk, dass sich seiner positiv bewusst ist, seine Eigenarten akzeptiert, schätzt und pflegt, kann mit der Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen zurechtkommen. Kein Immigrant wird eine Kultur annehmen, die die Einheimischen selber kritisch beäugen oder gar ablehnen.
Hier sollte von der Politik wie der Integrationsrat ein Rat zur Förderung der Deutschlandliebe und des positiven Patriotismus ins Leben gerufen werden.
Das schafft ein gesundes Bewusstsein der Deutschen zu sich selber, das schafft eine wirkliche Willkommenskultur und das nimmt Extremisten, egal ob Rechts oder Links, den nationalistischen oder antideutschen Wind aus den Segeln!

BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - ERÖRTERN & ABSTIMMEN - NEUE UMSTÄNDE ERFORDERN NEUE WEGE!   [49.995]
am 01.02.2012 um 12:51 Uhr von Matthias Nass erstellt

In Anbetracht dessen,
1. dass aufgrund der technischen Innovationen des 20. und 21. Jahrhunderts und des Anspruches der Tätigkeiten unter diesen neuen Bedingungen, keine echte Vollbeschäftigung mehr möglich und im Grunde auch nicht mehr nötig ist,
2. und um für alle Bürger ein wie von der Verfassung zugesichertes menschenwürdiges Leben mit Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu sichern,
3. um dem Menschen die Möglichkeit zu geben seine eigenen Fähigkeiten zielsicher für die Gesellschaft einzusetzen, ob mit einer 40 Stunden Woche in einer Erwerbstätigkeit, oder nur einer Teilzeit Erwerbstätigkeit und dazu oder stattdessen in den gesellschaftswichtigen Bereichen der Kindererziehung, Altenbetreuung, Pflege von Kranken, ehrenamtlichen Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich, oder kulturellen Bestrebungen,
4. um die Armut und Abhängigkeit von Menschen die keine Erwerbstätigkeit finden oder nicht ausführen können zu lindern,
5. und den Menschen mehr Freiheit zu ermöglichen, ihr Leben und ihre Fähigkeiten zu schulen, zu erproben und an der richtigen Stelle anzuwenden
6. um den teuren Verwaltungsapparat für die Feststellung der Bedingungen von Hilfen, Subventionen, Bildungsunterstützung, Arbeitsfähigkeit etc. einzusparen,
sollten die Möglichkeiten der verschiedenen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen untersucht werden. Und ein geeignetes Modell den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik in einer Volksabstimmung zum Beschluß oder Ablehnung vorgelegt werden.

SINN UND UNSINN DER PRAKTIZIERTEN FORM DER ZUWANDERUNG   [34.539]
am 02.02.2012 um 11:44 Uhr von Tyron Booker erstellt

Sinn und Zweck von Zuwanderung. Integration als Pflicht. Zuwanderung nur nach Bedarf von Fachkräften. Einwanderung nur mit festem Arbeitsvertrag sowie Sicherstellung der Lebenshaltung bei Arbeitslosigkeit. Für die ersten 10 Jahre keinerlei Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe. Keine Alimentierung auf Kosten der Gemeinschaft. Ab,- bzw. Ausweisung bei Straftaten jeglicher Größenordnung innerhalb der ersten 10-20 Jahren, danach eine Bewährungsdauer, angemessen der Straftat. Keine doppelte Staatsbürgerschaft. Deutscher frühestens nach 10 Jahren bei angemessenem Lebenswandel.

DEMOKRATIE 2.0
am 02.02.2012 um 21:34 Uhr von Marco W erstellt

Ich wünsche mir folgende Veränderungen:
1. Direktwahl des Bundespräsidenten (die moralische Autorität, wie es sein Amt erfordert, wird nur von unten nach oben verliehen, sie kann daher nicht angeordnet werden und muss deshalb unmittelbar vom Souverän, dem Volk durch Wahl abgegeben werden)
2. Direktwahl von Kandidaten des Europäischen Parlamentes (keine Parteienlisten), um Personen
3. gesellschaftliche Initiativen fördern und fordern durch Rückzug des Staates (Hilfe zur Selbsthilfe, Setzen von Rahmenbedingungen, aber kein staatliches Tätig werden)
4. eGovernment weiter voranbringen
5. Bundestagswahl und Europawahl zusammenlegen alle 4 Jahre, sowie (3 Jahre nach der BT-Wahl), um der Regierung die Möglichkeit zu geben, ohne Rücksicht auf irgendwelche Wahlen in den Bundesländern den beabsichtigen Weg zu gehen
6. Abschaffung des Fraktionszwangs, sondern reine Gewissensentscheidungen der Parlamentarier, für die sie in ihrem Wahlkreis auch gerade stehen müssen
7. wozu 3 Lesungen von Gesetzesvorschlägen mit endlosen Debatten vor leeren Stuhlreihen im Bundestag, wenn die Abstimmung sowieso aufgrund der Sitzverteilung (Parteibuch) feststeht? Lösung wäre eventuell die anonyme Abstimmung im Bundestag.
8. Straffung des Föderalismus (Bildung, Sicherheit, Finanzen, …)
9. Budgetierungen bis auf kommunaler Ebene (die wissen besser, was Sinn macht, als der Minister in Berlin)
10. Konsequenzen bei Fehlverhalten (Auseinandersetzung mit dem Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes)
11. Politikverdrossenheit bekämpfen durch Transparenz, Ehrlichkeit, Aktivität, Bildung (schließt klare, einfache Antworten ein statt der bisherigen ausweichenden, schwammigen Antworten der Politiker, um später nicht angreifbar zu sein)

KEINE ZUGESTÄNDNISSE MEHR AN VERGANGENE GENERATIONEN
am 03.02.2012 um 15:17 Uhr von Jürgen Bußmann erstellt

Ich als Generation, der mit dem Krieg und dem Holocaust nichts zu tun hatte finde es nicht gut, dass wir immer noch Zugeständnisse an diese Generation und deren Nachfolger machen müssen. Auch wenn der Holocaust stattgefunden hat sollte man dieses Kapitel der deutschen Geschichte endlich vergessen oder zumindest auf sich beruhen lassen.

Dann gibt es auch keine Diskussionen mehr darüber, wer was falschen (Sarrazin) gesagt hat, zumal er teilweise sogar recht hatte. Warum wurde z. B. kein Wort darüber verloren, dass Deutschland in diesem Jahr seine Reparationszahlungen abgeschlossen hat und das freiwerdende Geld nicht für sinnvolle Zwecke verwenden kann. Da darf man "vergessen", aber den Holocaust muss man sich wahrscheinlich noch in 100 Jahren vorwerfen lassen.

Wird demnächst der Enkel auch für den Mord seines Opas bestraft? Warum wird für die Judenverfolgung ein Denkmal gebaut? Warum müssen wir Deutschen die EU retten? Nur wegen dem Holocaust? Die Politiker müssen endlich bereit sein auch ihre Meinung zu vertreten, auch wenn es unbequem ist. Ich bin überzeugt davon, dass viele Politiker auch den Holocaust vergessen wollen, sich aber nicht trauen sich zu bekennen.

Wir müssen endlich wieder stolz auf Deutschland sein und alles dafür tun, um uns nicht das Land unserer Väter aus der Hand nehmen zu lassen. Warum muss unser Sozialstaat z. B. Türken durchfüttern, die nur nach Deutschland gekommen sind um nicht zu arbeiten. Warum werden diese Ausländer nicht wieder in ihr Land geschickt, wenn sie hier keine Arbeit haben? Eine Greencard wäre hilfreich. Zudem müssten alle Einwanderer eine finanzielle Grundversorgung von mehreren Zehntausend Euro vorweisen können. In Australien funktioniert das hervorragend.

WAHRHEIT UND FAKTEN BENENNEN DÜRFEN
am 03.02.2012 um 09:02 Uhr von Gredl erstellt

Ich wünsche mir, dass in Deutschland offene Diskussionen möglich sind. Auch im Hinblick auf Themen wie den Islam und die oftmals damit verbundenen Parallelgesellschaften.
Ich wünsche mir, dass Wahrheit bleiben darf und dass gleiches Recht für alle gilt, und nicht, wie Herr Minister Hartloff fordert, teilweise die Scharia angewandt wird.
Ich wünsche mir, dass Deutschland sich zu seinen christlichen Grundwerten bekennt und endlich wieder nach Vorne schaut. Ich und meine Kinder wollen uns nicht schuldig fühlen müssen Deutsche zu sein.

DIE DEMOKRATIE WIEDER WEHRHAFT MACHEN!!!
am 03.02.2012 um 01:02 Uhr von Tobias Weidlich erstellt

Keine Chance der Scharia und jeglichen Vorschriften des Korans und gesamten Islams welche nicht mit dem Grundgesetz und den Menschenrechten vereinbar sind!
Akzeptanz der deutschen und europäischen Leitkultur, bei Verstoß Ermahnung und bei Wiederholng sofortige Abschiebung. Schluss mit der Unterdrückung der Mehrheit.
keinen islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen. keine Halalschlachtungen. Kopftuchverbot (bzw. Hijab, Niqab und Burka). keine weitere Einwanderung aus Afrika und der arabischen Welt, sondern nur aus anderen Ländern inkl. Test ob es sich um wirkliche Fachkräfte handelt und ob diese benötigt werden.
kein EU-Beitritt der Türkei. sofortige Aberkennung des Unabhängigkeitsstatus des Kosovo. Verbot der Grauen Wölfe, Mili Görus und EZP bzw. die wahre Religion. kein imperialistisch-koloristischen Einfluß mehr der türkischen Religionsbehörde durch die DITIB. kriminelle Ausländer abschieben, bzw. denen die schon einen deutschen Pass haben diesen wieder aberkennen und abschieben. Ende der Integrationsgipfel, wir machen hier die Gesetze und stellen Bedingungen, so wie alle anderen in ihrem Land auch! Familien die in Ehrenmorde verwickelt sind komplett bzw. kollektiv abschieben (wie in Dänemark). armenischen Völkermord zum §130 StGB hinzufügen. die Meinungsfreiheit weiter fassen wie in den USA, keine Maulsperre mehr (Hatespeech, Rassismusverdacht bei Islamkritik). Absicherung des Mittelmeers durch Kriegsschiffe. V-Männer in allen islamischen Einrichtungen.

GEZ ABSCHAFFEN !!!   [92.084]
am 04.02.2012 um 14:15 Uhr von abGEZockt erstellt

Schlechtes Fernsehen und Radio mit unserem Geld zu finanzieren, im Namen der Demokratie? Wer profitiert davon? Vom Volk niemand!

NÄCHSTE STUFE
am 05.02.2012 um 22:29 Uhr von Libertäre Hilfe für D erstellt

Die totalitäre Kaste der Berufspolitiker abschaffen und die Direkte Demokratie einführen. Abstimmung über die Einführung eines Regierungssystems nach Schweizer Vorbild durchführen. Dieses verstößt bestimmt nicht gegen Deutsche Gesetze. Ausreden a la die Bevölkerung sei zu blöd zum Mitregieren zählen nicht. Zum Steuern zahlen sind sie ja auch gut genug. Also soll jeder Stimmberechtigte direkt mitbestimmen dürfen und berechtigt sein, für jedes Amt zu kandidieren, auch für Ämter in der Justiz.

EHRLICHKEIT
am 05.02.2012 um 12:18 Uhr von Hans-Peter Struck erstellt

In der BRD ist das Lügen zur Kultur geworden. Geht mal in allen Bevölkerungsschichten wieder ehrlich und fair miteinander um.
Die mutwillige Zerstörung sämtlicher sozialer und gesellschaftlicher Errungenschaften der Nachkriegszeit treibt einem ja die Tränen in die Augen. Ich finde es höchst bedenklich, wenn Menschen, die versuchen in dieser Gesellschaft einigermaßen ehrlich und fair zu bleiben, sich inzwischen wie Idioten vorkommen und immer seltener werden. Erinnert euch mal wieder an Tugenden wie Ehrlichkeit, Gemeinschaftssinn, Disziplin, Hilfsbereitschaft u. ä. Betet mal weniger das Geld und die Globalisierung an und schaut euch mal in eurer Heimat um. Es ist ja nicht alles WorldWide.

RÜCKFÜHRUNG KRIMINELLER AUSLÄNDER UND SOZIALHILFEEMPFÄNGER   [16.695]
am 05.02.2012 um 19:39 Uhr von Daniel Grund erstellt

Aus dem Ausland zugewanderte Sozialhilfeempfänger und kriminelle Immigranten sollten umgehend aus Deutschland in ihre Herkunftsländer ausgeschafft werden. Grenzkontrollen sollen wieder kehren und die Personenfreizügigkeit beendet werden.
Dieser Schengen Wahnsinn kostete uns bisher über 1 Billion Euro. Schluss damit!

AUSWEITUNG DER STRAFRECHTLICHEN VERFOLGUNG DER LEUGNUNG VON GENOZIDEN
am 05.02.2012 um 14:05 Uhr von FrankHH erstellt

Nach § 130 unseres Strafgesetzbuches ist das Leugnen des Holocausts strafbar. Dieser Tatbestand sollte auch auf alle anderen historisch belegten Völkermorde (u.a. Armenien, Ukraine, Kambodscha) ausgeweitet werden, denn: Die Grenze der Meinungsfreiheit ist dort zu ziehen, wo die Würde der Opfer und das Gedenken der Nachkommen verletzt wird!

DEUTSCH ALS HAUPT- AMTSSPRACHE DER EU
am 05.02.2012 um 00:59 Uhr von Andreas Piccin erstellt

Deutsch sollte offiziell erste Amtssprache in der EU werden...- schließlich spricht der Großteil, wenn nicht gar mehr als 50 Prozent deutsch: Deutschland, Die Schweiz, Österreich, Norditalien /Südtirol bzw. Luxemburg, Ostbelgien, Frankreich [Elsass & Lothringen].
man muss nur den Mut haben, das auch den Franzosen gegenüber zu vertreten, denn für die wird das eine rote Tuch sein… Andreas Piccin [Adresse von der Redaktion entsprechend der Regeln entfernt]

ART 5 ABS. 2 GG ABSCHAFFEN. UNEINGESCHRÄNKTE MEINUNGSFREIHEIT ZULASSEN
am 07.02.2012 um 14:15 Uhr von Der bislang beste Vorschlag erstellt

Viele Länder preschen vor, und wollen Google und Facebook und andere Webseiten zensieren. Zwar gibt es in Deutschland auf dem Papier das Recht auf Meinungsfreiheit, jedoch wird dieses Recht auch in Deutschland in der Praxis völlig ausgehöhlt mit Hilfe von Vorwürfen wie "Beleidigung", "Volksverhetzung", "Verunglimpfung", "Ehrenrührigkeit", "-phobie", "Religiöse Gefühle", "-ismus" etc...
Meine Güte, wie konnte die USA bloß so lange überleben ohne DEUTSCHE Beleidigungsgesetze?
Hier abstimmen...
...FÜR ein zensurfreies Internet.
...FÜR ein zensurfreies Deutschland.
...KEINERLEI Einschränkung bei TEXTEN!
...ALLES sollte gesagt/geschrieben werden dürfen.

ISLAMISIERUNG
am 07.02.2012 um 18:47 Uhr von rosrobu erstellt

Mit großer Sorge betrachte ich die sehr einseitige Entwicklung hin zu immer mehr Zugeständnissen an die islamistischen Mitbürger durch unsere Politiker aller Parteien, ohne entsprechende Gegenforderungen. Als erste verbindliche Grundvoraussetzung für eine multikulturelle Zusammenarbeit muss die uneingeschränkte Akzeptanz unserer freiheitlich- christlichen und demokratischen Wertevorstellung auf Grundlage unseres Rechtssystems sein. Es kann einfach nicht sein, dass wir deutsche und die europäischen Völker unsere Wertevorstellungen aufgeben sollen zu Gunsten der vor 200 Jahren stehen gebliebenen islamistischen Wertevorstellungen. Wer die Einführung der Scharia immer wieder verlangt, der hat nichts in unserem Rechtsstaat verloren solange er nicht gewillt ist unsere Gesetze anzuerkennen. Hier stehen zwei krasse gegensätzliche Wertevorstellungen gegenüber, die auch bei noch so viel angebotenen und immer noch mehr ausgeweiteten Integrationsmöglichkeiten einfach nicht zusammen passen, solange hier auf der einen Seite nur gefordert und auf der anderen Seite nur gegeben wird.
Ein friedliches Zusammenleben erfordert von beiden Seiten Integrationsbereitschaft, aber nur auf der Grundlage unseres Rechtsstaates. Salim Abdulla, Gründer des Islamarchivs in Soest schreibt u.a. in seinem 1993 erschienen Buch „Was will der Islam in Deutschland?“ Muslime haben hier in Deutschland Freiheiten, die ihnen in keinem einzigen islamischen Land gewährt werden. Wie viele Moscheen entstanden in den letzten 50 Jahren in Deutschland? Wie viele Kirchen in den islamischen Ländern? Wie und von wem werden die Christen und Kirchen in diesen Ländern geschützt? Wie viele EURO und DM wurden von Deutschland seither in den Bau, den Unterhaltung und die Sozialleistungen für die teilweise straffrei Hass predigende Imame gesteckt?
Nachstehend einige Fakten: Wir deutsche können von diesen Mitbürgern praktisch ungestraft als Hunde, Schweine, Nutten und Huren bezeichnet werden, gemäß § 130 StGB. Wehe aber, ein deutscher sagt etwas gegen den Islamisten das nur im geringsten als Beleidigung ausgelegt werden kann dann ist dies Volksverhetzung. Schließlich sind wir Ungläubigen in deren Augen ja nur Menschen zweiter Klasse. Auf Grund der islamistischen Wertevorstellungen sind die Gewaltanwendungen gegen Ungläubige ja nichts Verwerfliches. Genauso die Vergewaltigungen von ungläubigen Frauen, diese können ja die Burka tragen, dann passiert ihnen auch nichts. Und sollte doch einer vor Gericht kommen, so erhält dieser im Voraus schon einen Migrationsbonus. Wo bleibt da das im Grundgesetz verankerte Recht „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich?“
Notärzte, Krankenwagen, Feuerwehr und Polizei sind in vielen Großstädten immer öfter Angriffen dieser „friedlichen“ Islamisten ausgesetzt. Brennende Autos wie in Berlin oder die Ausschreitungen im August 2011 in London sind für unsere Politiker immer noch kein Zeichen, die bisher eingeschlagene humane Praxis zu ändern. Der schwedische Bürgermeister Anders Lago von Södetäljes versucht verzweifelt die europäischen Regierungen von dem gescheiterten Experiment wie in seiner Stadt abzuhalten, die heute die Hochburg der Kriminalität ist und praktisch unregierbar ist. Nach einer Studie des Bundesinnenministeriums ist jeder 4. Moslem zur Gewalt gegen Andersgläubige bereit. 70 Prozent aller jugendlichen Intensivtäter haben in Deutschland einen Migrationshintergrund. Was kostet uns die Integration heute?
Nach einer Bertelsmann Studie aus dem Jahr 2008 belaufen sich diese auf mindestens 16 Milliarden EURO pro Jahr ohne die Migranten Kriminalität und die vielen sozialen Einrichtungen. Wie hoch ist der Migrantenanteil gemessen an der gesamten Bevölkerung? Wie viele davon beziehen Sozialhilfe, wie hoch ist die Kriminalität dieser Gruppe? Was kostete uns die gesamte Integration in den letzten 10 Jahren und im Jahr 2011? Wie hoch soll diese im laufenden Jahr sein? Das Essener Zentrum für Türkeistudien hat im Juni 2008 in ihrer Studie vorgestellt, dass Türkischstämmige Einwanderer und ihre Nachkommen in dramatischer Weise an Bildungsferne und Arbeitslosigkeit leiden und ein Drittel unter der Armutsgrenze und ein Drittel knapp darüber leben. Das heißt zwei Drittel leben von unserem Sozialstaat. Wie hoch sind diese Kosten und bis wann sind diese nicht mehr vom Staat zu finanzieren?
Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin, wie stellen Sie sich persönlich die Bewältigung der nur bruchstückhaft angezeigten realen Problematik vor? Was ist die Meinung ihrer Partei und die der Regierung hierzu?

MORALISCHE MINDESTANFORDERUNGEN AUCH FÜR POLITIKER!
am 07.02.2012 um 11:59 Uhr von paukerNRW erstellt

Sehr geehrte Frau Merkel,
gerade Politiker sollten Mindeststandards in den Bereichen Moral, Anstand und Ehrlichkeit erfüllen. Mit Verlaub gesagt erfüllen auch Sie diese Mindeststandards nicht: Nicht so sehr Ihr eigenes Verhalten , sondern ihre Äußerungen in den Affären zu Guttenberg „Ich habe eine Verteidigungsminister eingestellt und keinen Doktoranden“ wie jetzt auch in der Affäre Wulff „…er hat mein vollen Vertrauen“ lassen erkennen, dass Sie für das Ziel ihres Macherhalts essentielle Grundregeln des menschliches Zusammenlebens ignorieren und als unwichtig darstellen. Dies wird langfristig eine verheerende Wirkung auf das Handeln und die Erwartungen des einfachen Bürgers haben. Wenn man demnächst –weit davon entfernt sind wir nicht mehr- die Abkürzung BRD mit „Bananen-Republik-Deutschland“ übersetzen wird, haben Sie einen nicht geringen Anteil an dieser Entwicklung. In so fern wäre es sehr hilfreich, wenn Sie und die gesamte politische Kaste ihren Vorbildfunktion wieder besser wahrnehmen würde als dies zurzeit der Fall ist.

RASSISTISCHE BELEIDIGUNG VON DEUTSCHEN EBENFALLS ALS VOLKSVERHETZUNG AHNDEN!
am 08.02.2012 um 20:22 Uhr von Christian Spernbauer erstellt

In der Bundesrepublik Deutschland wird gem. § 130 Abs. 1 StGB mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, wer "gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert". Dies wird im Allgemeinen Volksverhetzung genannt. Als der Paragraph reformiert wurde, sahen SPD und Bündnis 90/Die Grünen das skeptisch - jedoch nur deshalb, weil damit auch potenziell die Vertreibung der Deutschen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten unter Strafe gestellt werden könnte. Faktisch gibt es kein einziges Urteil in diesem Sinne.
Vor wenigen Jahren machten Berichte über grassierende Deutschenfeindlichkeit unter Migranten in den Medien die Runde. Volksverhetzung gegenüber Deutschen ist jedoch - im Gegensatz zur Volksverhetzung gegenüber Migranten - nicht strafbar, sie wird nicht als Volksverhetzung angesehen. Die aggressive Haltung gegenüber Deutschen und deren Beschimpfung aufgrund ihrer Nationalität, Rasse oder Herkunft fällt im Gegensatz zur Beschimpfung von Migranten oder Minderheiten nicht unter das Delikt der Volksverhetzung gem. § 130 StGB. So prüfte die Berliner Polizei den Straftatbestand der Volksverhetzung durch Jugendliche mit Migrationshintergrund, welche den Begriff „Scheiß-Deutsche“ verwendeten. Dies wurde verworfen, da Volksverhetzung lediglich dann vorliegt, wenn zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt oder die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung angegriffen wird (§ 130 Abs. 1 S. 1 u. 2 StGB). Deutsche seien jedoch kein „Teil“.
Des Weiteren liege keine Volksverhetzung vor, wenn die Person, welche die Äußerungen tätigt, selbst Deutsche oder Deutscher ist. Dies gilt ebenso, wenn die Person ein Migrant ist und die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekam. Der Versuch des damaligen baden-württembergischen Bundesratsministers Wolfgang Reinhart, § 130 Abs. 1 StGB auch bei Beleidigung von Deutschen zur Anwendung zu bringen, wurde abgelehnt. Begründet wurde dies vom damaligen Sprecher des Bundesjustizministeriums mit der Möglichkeit der Anwendung von § 185 StGB (Beleidigung). Auf die unterschiedlichen Strafmaße – bis zu einem Jahr Haft bei Beleidigung und mindestens drei Monate bis zu fünf Jahre Haft bei Volksverhetzung – ging er indes nicht ein.
In Art. 3 Abs. 1 GG heißt es: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Wenn eine Herabsetzung von Menschen mit Migrationshintergrund strafbar, eine Herabsetzung von Deutschen jedoch nicht strafbar ist, ist dieser Gleichheitsgrundsatz verletzt. Deutsche würden im eigenen Land schlechter gestellt.
Ich fordere eine offene Diskussion darüber, Deutsche in Sachen Volksverhetzung Migranten gleichzustellen. Auch sie können Opfer rassistischer Hetze sein. Und wer zwischen Opfern unterscheidet, sortiert Menschen nach Wert.

DIREKTWAHL DES BUNDESPRÄSIDENTEN   [34.202]
am 08.02.2012 um 17:26 Uhr von Frank Franz erstellt

Der Gesetzgeber möge die Voraussetzungen schaffen und beschließen, daß der Bundespräsident künftig mittels Direktwahl bestimmt wird. Dies wäre ein sinnvoller und konsequenter Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung. Die Deutschen sollen selbst entscheiden dürfen, wen sie als ersten Mann im Staate haben möchten.

AUSWEITUNG VON MEINUNGSFREIHEIT, SELBSTKRITIK UND VERANTWORTUNGSBEWUSSTSEIN IN DEUTSCHLAND
am 08.02.2012 um 14:17 Uhr von Ernst Wilhelm erstellt

Bekanntlich wird in Deutschland, durch den Paragraphen 130 StGB, aber auch in Österreich und Frankreich, durch das sogenannte Gayssot-Gesetz, die Meinungs- und Forschungsfreiheit zum Thema Zweiter Weltkrieg und insbesondere zu gewissen Sachverhalten in dieser Zeit die Judenvernichtung betreffend durch Gesetze und Strafverfolgung erheblich eingeschränkt. Vor einiger Zeit musste der französische ehemalige Mathematiklehrer und Revisionist VINCENT REYNOUARD die Früchte dieses demokratischen Maulkorbs genießen. In Belgien und in Frankreich wurde er jeweils zu einem Jahr Gefängnis wegen der Veröffentlichung seiner Ansichten zu den besagten Themen verurteilt.

Es gibt ernsthafte Argumente gegen Gesetze, die die Auschwitz-Lüge bestrafen. Der in Frankreich recht bekannte Historiker PAUL-ÉRIC BLANRUE verurteilt die Haftstrafe für Vincent Reynouard als ein Verhalten, das Frankreich und seiner intellektuellen Tradition unwürdig ist. Das Gesetz habe bei der Definierung der historischen Wahrheit nichts verloren. In einem freien Staat gehöre diese Funktion den Historikern. Das Gayssot-Gesetz, das die Freiheit des Forschers einschränkt, stehe dem Gedanken des demokratischen Staates entgegen. Es ist sei verbrecherisches Gesetz.

In die gleiche Kerbe schlägt seit langer Zeit der amerikanische, linkradikale Sprachwissenschaftler NOAM CHOMSKY. Seit dreißig Jahren solidarisiert sich Chomsky mit ROBERT FAURISSON, der die Gaskammern für eine Erfindung des internationalen Zionismus hält. Der Linguist begründete seine Unterstützung als Kampf für die Meinungsfreiheit; die im Sinne Voltaires auch für Andersdenkende gelte. Keine Sprach- und Denkverbote. Gesetze die die Leugnung des Holocaust unter Strafe stellen, geben „dem Staat das Recht, die historische Wahrheit festzulegen und jene zu betrafen, die von seinen Dekreten abweichen – ein Prinzip, das uns an die finsteren Tage des Stalinismus und Nazismus erinnert.“

Um die VERDRÄNGUNG DES GULAGS und die Verdrängung der Gaskammern drehen sich seither die irrsten ideologischen Debatten mit zahlreichen politischen Märtyrern. Andere Länder wollten da nicht zurückstehen. In Russland ist eine Präsidentenkommission zur Bekämpfung von gegen Russland gerichteten Geschichtsfälschungen gebildet worden. Und China und Russlandland beglücken die Welt mit Erklärungen wie der folgenden: „China und Russland verurteilen entschieden alle Versuche, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges zu verfälschen, die Nationalsozialisten, Militaristen und ihre Komplizen zu verherrlichen und das Ansehen der Befreier zu beeinträchtigen.“ Und den Vogel schießt nun endgültig Frankreich ab, indem es die Leugnung des Genozids an den Armeniern unter Strafe stellt. Vor diesem Hintergrund vertraue ich lieber wie die US-Amerikaner darauf, dass sich im öffentlichen Diskurs die „vernünftigen Ideen“ durchsetzen.

Das Thema Einschränkung der Meinungsfreiheit findet sich nun allerdings auch als vielfaches Motiv in der Diskussion über das Buch des ehemaligen Bundesbankers THILO SARRAZIN und seinem Ausscheiden aus der Bundesbank, so zum Beispiel hier, wieder. Doch hier ist der Mechanismus ein ganz anderer. Niemand schränkt die Meinungsfreiheit Herrn Sarrazins oder seiner Anhänger ein. Nein, die Diagnose ist noch viel schlimmer. Es ist das komplette Versagen der politischen Klasse in Deutschland und der intellektuellen Eliten Deutschlands in den letzten 30 Jahren. Denn deren Vertreter haben eine Einwanderungspolitik vertreten, die nichts, weder Qualifikation, Sprachkenntnisse noch Integrationsbereitschaft, von den Neubürgern verlangte.

Stand man eher links, so träumte man von der multikulturellen Gesellschaft und bezeichnete andere als Rassisten, wenn sie sich für Einwanderungsquoten je Herkunftsland aussprach. Stand man eher rechts, so träumte man von einer Heimkehr der Gastarbeiter und konnte sich nicht vorstellen, dass sich die autochthonen Deutschen der Fortpflanzung verweigern. Politisches Laissez-faire auf allen Seiten statt Gespür und Realitätssinn für die sozialen Kosten und Verwerfungen. Und genau hier fühlt sich die Politik ertappt und genau auf diese Weise lassen sich die Äußerungen Merkels, Gabriels und Wulffs erklären. Es ist Ablenkung vom eigenen immensen Versagen.

Nicht ertappt fühlt sich die Bevölkerung. Das Versagen der Politik ist für sie ein willkommener Anlass sich als Besserwisser zu generieren. Und der Verweis auf die angeblich eingeschränkte Meinungsfreiheit ist nur eine Ablenkung von eigener Dummheit, Inkonsequenz und Heuchelei. Insofern ist Sarrazin nur ein Sprachrohr der ebenso Verantwortungslosen.

Was hilft? Mehr Mut gegenüber Tatsachen, mehr Offenheit gegenüber ungewohnten Gedanken, mehr Verlassen auf den gesunden Menschenverstand, mehr Akzeptanz individueller Härten und weniger Reden und Denken in Phrasen. Und dies gilt für Politik und Bevölkerung.

BEENDIGUNG DES KRIEGSRECHT STATUS DURCH EIN FRIEDENSVERTRAG MIT DEN ALLIIERTEN
am 09.02.2012 um 13:28 Uhr von Rock Water erstellt

Leider konnte sich das deutsche Volk nach den Krieg bis heute keine eigene Verfassung wie es im Art 146 “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ geben. Da dieser wichtige Schritt bis heute nicht erfolgt ist, kann Deutschland auch nicht souverän handeln

VERBOT DER LINKSPARTEI - JETZT!
am 09.02.2012 um 20:27 Uhr von Freigeist-Blog erstellt

Die Linke ist eine marxistische, kommunistische und antidemokratische Partei in der Bundesrepublik Deutschland und entstand aus dem Zusammenschluss von PDS und WASG (eine Splittergruppe der SPD), womit es sich bei der Linken um den Rechtsnachfolger der SED handelt. Die Partei an sich bezeichnet sich als demokratisch, jedoch lassen Aussagen einiger Mitglieder erkennen, daß die Partei das, was man unter einer Demokratie versteht, ablehnt.
Die Linke, welche in letzter Zeit zunehmende Wahlerfolge zu verzeichnen hat, wird vom BRD-Verfassungsschutz beobachtet und von letzterem als linksextrem eingestuft; der Handlungsspielraum der Partei bleibt dadurch aber noch weitgehend unbeeinträchtigt. Dies könnte sich im Zuge jüngst vermehrter Kritik aus den Reihen der Partei an Israels Nahost- und Asienpolitik künftig ändern.
Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert.
Schon im Vorfeld des angekündigten Boykotts war die Aktion auf scharfe Kritik gestoßen: Sie sei „durchzogen von antisemitischen Ressentiments“, urteilte die Bremer Redaktion der taz. Ähnlich äußerte sich auch der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, gegenüber der Jerusalem Post oder Julius Schoeps, Direktor des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien an der Universität Potsdam, gegenüber dem Weser-Kurier.
Die Bremer Initiatorinnen und Initiatoren des Boykottaufrufes sehen sich nicht zum ersten Mal mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert: Nach dem Stopp der sogenannten Gaza-Flottille durch das israelische Militär mit neun Toten demonstrierten Anfang Juni 2010 in Bremen etwa 3.500 Menschen gegen die Politik Israels – mitunter auch mit Fahnen der Hamas und eindeutig antisemitischen Transparenten. Ein Transparent brachte die anscheinend bei vielen sehr einfache Weltsicht auf den Punkt: „Israel ist das Problem. Palästina ist die Lösung“.
Wegen der Kommunismusdebatte in der Linken sollte aus Sicht von CSU-Generalsekretär Dobrindt ein Verbot der Partei "Die Linke" geprüft werden. Wenn die Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch von neuen Wegen zum Kommunismus schwärme, „dann ist das eine unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems überhaupt“, sagte Alexander Dobrindt der „Bild am Sonntag“. „Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben. Und wir müssen auf dieser Grundlage prüfen, ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte.“
Auf dem Landesparteitag 2011 der Linken in Mecklenburg-Vorpommern war es zum Eklat gekommen. Als sich die Delegierten zu einer Schweigeminute für die Opfer des Mauerbaus erheben sollten, blieb eine Handvoll sitzen.
Lötzsch hatte im Januar in einem Beitrag für die marxistische Zeitung „Junge Welt“ geschrieben: „Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“ Der Text hatte den Titel: „Wege zum Kommunismus“. Lötzsch war wegen des Artikels von anderen Parteien unterstellt worden, sie stehe damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes.
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Sachsens, Alexander Dierks, hat ein Verbot der Linkspartei gefordert. „Es war ein Fehler, die Partei nicht sofort 1989 zu verbieten“, sagte der CDU-Nachwuchspolitiker der Bild-Zeitung. Die Partei sei in wesentlichen Teilen verfassungsfeindlich und stehe bis heute nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Dies zeige sich beispielsweise an parteiinternen Gruppierungen wie der Kommunistischen Plattform oder den jüngsten Glückwünschen der Linksparteivorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch an den früheren kubanischen Staatspräsidenten Fidel Castro.
„Auch den Mauerbau als direkte Folge des Zweiten Weltkriegs zu bezeichnen, wie anlässlich des 50. Jahrestages mehrfach geschehen, ist nichts weiter als die eigene Verantwortung für dieses unmenschliche System zu relativieren“, kritisierte Diercks.
Mehrfach in die Kritik geriet Gesine Lötzsch auf Grund ihres Umgangs mit ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). So plädierte sie u. a. für die Duldung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in Parlamenten und Ministerämtern, sofern diese gewählt seien.

DEN BÜRGERDIALOG ABSCHAFFEN-DENN ER HAT KEINEN SINN
am 10.02.2012 um 22:07 Uhr von Sebastian Nobile erstellt

Als die Kanzlerin gestern auf die Vorschläge einging, wurde der am besten bewertete Vorschlag, nämlich der zur offenen Diskussion über den Islam, komplett übergangen. Das ist eine Täuschung des Bürgers. Es wurde geredet und mal wieder nichts gesagt.
Das ist traurig, war aber zu erwarten. Wie in einem Drehbuch wird ein pseudodemokratisches Instrument aufgefahren, das sich groß tönend "Dialog über Deutschland" nennt und dann wird der wichtigste Punkt nicht angesprochen. Ich bin mal wieder enttäuscht über den Unwillen, die Stimme des Volkes wirklich zu hören, aber das war ja absehbar, denn das Volk denkt nicht so, wie es die Politik gerne hätte.
Die Elite lebt in ihrer eigenen Luftblase. Sie bleibt unter sich und um ein reines Gewissen zu haben, startet man dann diesen Bürgermonolog. In meinen Augen ist das Geldverschwendung und eine Täuschung des Bürgers. Ich habe anfänglich tatsächlich irgendwie geglaubt, dass dann die bestbewerteten Vorschläge angesprochen werden. Doch nicht mal das! Die ganze Einstellung, die sich dahinter verbirgt, wird sich rächen. Die Menschen sind nicht dumm und sie glauben vielfach schon lange nicht mehr, was man ihnen serviert. Sie sind misstrauisch geworden nach all dem Betrug seitens der Elite. Sie stellen Fragen und kriegen nicht die richtigen Antworten. Sie wollen etwas Gutes, doch müssen feststellen, dass die hohe Politik in eine andere Richtung geht.

OBJEKTIVE BERICHTERSTATTUNG
am 11.02.2012 um 14:35 Uhr von Boleslawsky Ralph erstellt

Unsere Massenmedien sollen objektiv und wahrheitsgemäß berichten über die Ereignisse in der Welt. Was gegenwärtig zu Libyen, zu Syrien zu Iran verbreitet wird, ist einseitig zu Gunsten von Kriegsvorbereitungen und stellt eigentlich Kriegshetze dar.
Ebenso ist die Berichterstattung zur Bankenrettung einseitig und platt, Stichwort "Alternativlos".
Demokratie ist nur möglich mit aufgeklärten Bürgern, mit Lügen und Halbwahrheiten wird die Demokratie gefährdet, wenn nicht sogar direkt angegriffen.
Ein Bsp: Bt-Drs. 17/5666: Hier hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass ihr keine Verbrechen Gaddafis bekannt sind.
Die ARD (Tagesschau online) hat hiervon NICHTS berichtet, aber jeden "Pups" der "Rebellen" als Kampf um Demokratie und Menschenwürde hingestellt und Gaddafi ohne Nachweise als Diktator, der sein Volk mit Bomben angreift. Das war eiskalte Manipulation der Leser.

DIE LÜGE BEDARF EINES GROSSEN AUFWANDES - DIE WAHRHEIT LEBT VON ALLEINE ALSO SUCHEN WIR DIE WAHRHEIT
am 11.02.2012 um 09:31 Uhr von Isemo erstellt

Das ganze politische, religiöse und wirtschaftliche System ist ein Produkt der Lüge. Der Aufwand zur Vertuschung der Wahrheit wächst exponentiell mit der Zahl der Lügen. Damit ist die Wahrheit eines Tages der Sieger über die Lüge und wird unweigerlich das Licht der Welt erblicken.
Doch dann wird abgerechnet mit all den Lügnern und Täuschern. Die Wahrheit muss nicht verteidigt werden aber die Lüge bedarf des menschlichen Zutuns jeden Tag aufs Neue.
Wer die Wahrheit sucht muss nur die Frage stellen: "Wem nützt es." Und je weiter oben er diese Frage stellt, umso näher kommt er der Wahrheit.
Cui bono!

SCHLUSS MIT "POLITICAL CORRECTNESS" !!
am 12.02.2012 um 15:02 Uhr von monacomartin erstellt

Frau Bundeskanzlerin, bitte setzen Sie sich im Rahmen Ihrer Möglichkeiten dafür ein, dass in diesem Land wieder frei diskutiert werden kann!
Nur so besteht eine Chance die drängenden Probleme unserer Zeit zu lösen.
Leider werden allzu viele unbequeme Denkanstöße einfach verworfen, weil sie nicht politisch korrekt sind. Man denke nur an Herr Sarrazin, völlig unabhängig davon, was man von ihm hält.
Vermutlich werde auch ich jetzt in eine bestimmte Ecke gestellt, weil ich fordere, dass Herr Sarrazin und viele Andere ihre Meinung frei äußern dürfen ohne ein Parteiausschlussverfahren oder sonstige Konsequenzen bis hin zu Morddrohungen fürchten zu müssen!!

DER ISLAM GEHÖRT ZU DEUTSCHLAND
am 14.02.2012 um 13:41 Uhr von Wolfgang Eimer erstellt Der Islam gehört definitiv nicht zu Deutschland. Unser Land ist seit Bonifatius christlich geprägt und unsere Demokratie basiert auf christlichen Grundlagen und soll nicht durch den Islam, der als Pseudoreligion daherkommt und unser Grundgesetz laut Koran nicht anerkennen kann. Über diese faschistoide Politideologie muß aufgeklärt werden! In einem echten Dialog und nicht in Scheingefechten!

HABEN DEUTSCHE IN DEUTSCHLAND EINE ZUKUNFT?
am 14.02.2012 um 10:12 Uhr von OTTOKAR erstellt

Wir brauchen eine Gesellschaft, die die Familien mehr fördert. Wer möchte schon mehrere Kinder wenn er schon vor der Geburt einen Kindertagesplatz beantragen muss [Dresden]. Kann ich mir Kinder leisten oder nicht. Wir helfen anderen Ländern sind aber selbst bedürftig. Unser Geld soll in Deutschland bleiben für unsere Zukunft. Wir fördern andere Staaten die dann die ausgebildeten Leute in das vernachlässigte Deutschland schicken, weil wir es versäumt haben mehr für unsere Gesellschaft zu tun. Bauen wir lieber an unserer Infrastruktur. Kindergärten für unsere Kinder aber auch Straßen und schaffen damit Arbeitsplätze. Verteilen wir unser Geld richtig, brauchen wir nicht die ausländischen Spezialisten, deren Ausbildung ja zum großen Teil von uns mit Auslandshilfen finanziert wird. Diese kommen dann zu uns arbeiten.

Wo bleibt da die Logik. Alle, die sich für Deutschland einbringen und hier Arbeit gefunden haben, hier Steuern zahlen wie jeder Deutsche auch, sind willkommen. Selbst der Gefängnisplatz für kriminelle Ausländer kostet uns ein Vielfaches dessen, wie eine Ausweisung in ihre Heimat kosten würde. Keiner muss mehr sagen wir Deutschen müssen so sozial sein und es allen Fremden recht machen. Wir müssen endlich begreifen, dass unsere Schuld nicht endlos sein kann. Also deutsche Steuergelder für unseren deutschen Staat. Ich kein Rechter nein, ich bin für Deutschland und bin im Gegensatz zu vielen Anderen stolz darauf Deutscher zu sein.

ARMES DEUTSCHLAND
am 14.02.2012 um 10:41 Uhr von OTTOKAR erstellt

Lernen von anderen Ländern, das ist es was Deutschland tun muss. Es gibt kein Land auf der Welt, so wie Deutschland, dass es Jedem recht machen will. Aufhören von Sühne zu reden. Nach vorn sehen. Geld in die Bildung unserer Kinder stecken. Wir müssen wieder lernen, dass wir stolz auf Deutschland sein können. Ohne die ewigen Schuldgefühle. Besinnen wir uns darauf dass wir wer sind auf dieser Welt. Sehen wir uns unsere Nachbarn an und entdecken dort etwas [z. B. soziale Systeme] was wir vieleicht übernehmen können. Aber das geht bei uns nicht. Die meisten Politiker wollen nur Wählerstimmen retten und ihre Pension sichern. Nur keine Veränderungen! Wenn, dann nur Gummigesetze. Frau Merkel geht den richtigen Weg und bleibt endlich mal hart gegenüber den Forderungen anderer Länder in der derzeitigen Euro-Krise. Wird aber gleich als Nazi in Griechenland dargestellt. Andere lebten Jahrzehnte über ihre wirts. Verhältnisse und nun soll Deutschland zahlen? Hart bleiben, Frau Merkel.

Deutschland darf nicht die Milchkuh der Welt sein. Zusammenarbeiten mit allen Ländern was für unsere Wirtschaft betrifft aber nicht nur Geld geben auch Geld einnehmen. Wir verschulden uns um Andere zu retten. Wer rettet uns vor unseren Schulden? Es wird dann kein anderes Land geben was uns hilft. Wenn es nicht anders geht, müssen wir unseren Weg in Europa auch allein gehen. Die gemeinsame Währung für eine stabile Wirtschaft in Europa und der Welt war und ist einen Versuch wert. Aber nicht um jeden Preis!

ZURÜCK ZU MEHR MENSCH UND GLEICHHEIT
am 16.02.2012 um 11:09 Uhr von Stefan Peter erstellt

Unsere Gesellschaft ist leider nur noch auf Karriere und materielle Werte ausgerichtet, dabei sollte es doch immer um die Menschen gehen.
Gleiches Recht für alle.
*Wir brauchen keine Rechtsprechung in der sich Reiche/Prominente freikaufen können.
*Wir brauchen keine subventionierte Steuerpolitik in der manche Millionen scheffeln ohne einen Cent zu zahlen.
*Wir brauchen keine Wirtschaftspolitik nur für die Großkonzerne.
*Wir brauchen keine Vetternwirtschaft in der Leistung unwichtig ist und nur die Herkunft zählt.
Die Volksvertreter müssen den Menschen wieder in den Vordergrund rücken und nicht den Profit oder die eigenen Interessen.
*Kinder sollten keine Frage des Geldes sein und gehen uns alle an, Zuwanderung entfremdet
*Zusammen Wohnen der Generationen in der Familie sollte gefördert werden, wodurch viele Probleme (Beaufsichtigung der Kinder/Versorgung der Alten) einfacher werden.
*Wir wollen keinen Überwachungsstaat, sondern der Mut anderen zu helfen sollte gefördert werden.
*Die Deutschen sind ein Volk der Forscher und Entwickler, Innovation und Leistung sollte an erster Stelle kommen.
*Subventionen gehören abgeschafft, jeder sollte von seinem Ertrag denselben Beitrag leisten *Unterschiedliche Rentensysteme (Pension/Rente) braucht niemand und ein einheitlicher Renteneintritt (z.B. gekoppelt an den Beitragsjahren) egal wie alt man dann ist schafft Gleichheit, allerdings ohne Zwang zu gehen.
*Die Meinung der Bürger sollte viel öfter hinterfragt werden.

VERFASSUNG VON: DEUTSCHLAND
am 16.02.2012 um 21:55 Uhr von Peter Georg erstellt

Es muss endlich der Artikel 146 GG umgesetzt werden! Die Regierung [auch mit Beteiligung der Bürger] muss eine Verfassung ausarbeiten und die Bürger dürfen per Volksabstimmung darüber abstimmen, das wäre echte Basisdemokratie und der erste Schritt zu einem souveränen Staat!!!

GENERALÜBERHOLUNG UNSERER STAATSPHILOSOPHIE // SELBSTBILD - DEUTSCHLAND
am 18.02.2012 um 14:48 Uhr von Enno erstellt

Ich war vor 2 Monaten in Indonesien, 12000 Kilometer von zu Hause entfernt, Deutschland ist dort sehr beliebt, man rechnet uns unter anderem an, dass wir aus unserer Geschichte gelernt haben und sehr viele gute Dinge leisten, auch in Form von Waren. Auf der Schokolade einer Firma, die ich jetzt nicht nennen möchte, steht groß drauf: „Made in Germany“. Warum? Weil es funktioniert, es ist ein Kaufgrund dort. Auf jeden Fall, sollte Deutschland seine hohe Gunst endlich nutzen, um sich auch weltöffentlich für Gerechtigkeit einzusetzen, besonders im Hinblick auf Palästina verspielen wir schon seit Jahrzehnten riesige Chancen. Wollen wir uns an einem weiteren versuchten Völkermord versuchen? Was sind/wären Palästinenser ohne Land? Eine uneingeschränkte Solidarität mit Israel, sollte deren Volk mit einbeziehen, und viele lehnen den Krieg ab.

Das hat nichts mit Antisemitismus zu tun und ich bin davon überzeugt, selbst beim israelischen Volk würde sowas auf Verständnis stoßen, denn die meisten lehnen den Krieg ihrer Regierung ab, ganz zu schweigen von den ganzen verbotenen bzw. unbekannten Kampfstoffen (wie Nervengas) was gegen die unschuldigen Menschen in Gaza eingesetzt wird. Wenn selbst Deutschland sich dagegen erhebt, dann würde weltöffentlich der Damm brechen. Ganz wichtig: Politik für die Völker machen.

STERBENDES DEUTSCHLAND. NUR NOCH 25 MILLIONEN DEUTSCHE BIS 2100
am 20.02.2012 um 22:50 Uhr von Günter Schröder erstellt

Wir werden nach Ansicht einiger Wissenschaftler im Jahr 2100 noch 25 Millionen Deutsche sein. Dagegen könnte man steuern. Entsprechende Rahmenbedingungen sollten sich unsere künftigen Regierungen einfallen lassen.
Da würde es sich sogar lohnen, neue Schulden zu machen. [Aber nur dafür]
Wir werden, wenn nichts geschieht, massive Probleme bekommen. Nicht erst im Jahre 2100, sonder schon in den nächsten 20 Jahren.
Noch ist es Zeit! Zusätzlich wird bis 2100 mit ca. 25 Millionen zugewanderten Personen aus verschiedenen Kulturkreisen gerechnet.

VERGANGENHEIT ENDLICH RUHEN LASSEN
am 21.02.2012 um 12:04 Uhr von rantantan erstellt

Guten Tag. Ich bin Deutscher. Und ich weiß nicht, wieso es so unnatürlich, fast schon peinlich über die Lippen geht. Fast fürchte ich als Nazi beschimpft zu werden, wenn ich das sage. Es klingt wie .

Ich habe da keine Lust mehr drauf! Ich will in meinem Land nicht der ewige Bittsteller und Bückling sein. D ist ein großartiges Land und hat wunderbare Menschen, eine vorbildliche Kultur und verbindet Traditionen mit Innovationen! Aber Deutschland schämt sich Seiner, und das muss endlich aufhören! Meine Generation kennt die schlimme Geschichte Deutschlands nur aus Büchern, so wie alle anderen auch, und trotzdem scheint es das das persönliche leidvolle Verbrechen eines jeden Deutschen Babys gewesen zu sein.

Ich bin strikt gegen die Nazis, aber ich bin absolut für ein bisschen mehr Mut zum Patriotismus. Wir sollten in unserem Land zu Hause sein, und nicht überrumpelte Gastgeber mimen. Es sollte unser Land ehren, wenn Menschen aus anderen Ländern unser Land so schön finden, dass sie hier leben und arbeiten wollen. Aber zu viele Menschen kommen leider, um unsere Großzügigkeit auszunutzen, das ist keine Ehre, das ist beschämend.

Die schönste Zeit in Deutschland war der Sommer 2006, die Fußball-WM! So viel Stolz, so viel Deutschland, so viel Freude und Einigkeit habe ich niemals sonst erlebt. (Gott, ich lese das jetzt zum 5. Mal durch, aus Angst, es könnte etwas Mißverständliches formuliert sein... ist das nicht schrecklich?)

TRAGEVERBOT FÜR BURKA UND VOLLVERSCHLEIERUNG IN DEUTSCHLAND
am 21.02.2012 um 13:03 Uhr von Miggi erstellt

In Deutschland herrscht ein Vermummungsverbot. Auf diesem Grunde muß das Tragen von Burkas sowie eine Vollverschleierung von muslimischen Frauen in der deutschen Öffentlichkeit verboten und unter Strafe gestellt werden, so wie bereits in Frankreich und den Niederlanden, und demnächst auch in Belgien. Es kann nicht angehen, dass muslimische Frauen in Burkas bzw. vollverschleiert mit völlig eingeschränkter Sicht Autofahren [selbst gesehen]; außerdem wurde ich Zeuge, dass sich ein Mann unter einer Vollverschleierung verbarg [gesuchter Terrorist?]. Burka und Vollverschleierung gehören nicht zu einer offenen und liberalen Gesellschaft, die wir ja gerne sein möchten, - ganz im Gegenteil!

GEDENKEN AN DIE OPFER VON MIGRANTENGEWALT
am 23.02.2012 um 16:48 Uhr von Rolf Steiner erstellt

Tausende Deutsche sind in den letzten Jahrzehnten zu Opfern von Migrantengewalt geworden, sie wurden genötigt, gedemütigt, bestohlen, beraubt, zusammengeschlagen, vergewaltigt und ermordet. Aber im Gegensatz zu den Opfern von Neonazis interessiert sich für diese Menschen niemand, es gibt weder Lichterketten, noch Schweigeminuten, noch irgendwelche Reden von Betroffenheit heuchelnden Politikern, nein es gibt nichts dergleichen! Denn deutscher Opfer passen ganz einfach nicht in das Weltbild linker Gutmenschen! Für diese Leute ist grundsätzlich jeder Migrant von Natur aus ein großartiger Mensch! Daher schlage ich vor den Opfern würdig zu gedenken, und ihr Schicksal nicht länger zu verschweigen!

GEGEN LÜGEN - FÜR IDENTITÄT
am 25.02.2012 um 16:47 Uhr von Schwabe erstellt

Es ist in Deutschland nicht strafbar, wissentlich jemanden anzulügen.
Doch warum? Verdiene unsere Gesellschaft nicht etwas Besseres?
Durch die digitale Welt und das Internet ist es für manchen Menschen üblich geworden, sich seiner Verantwortung zu entziehen. Doch diese vermeintliche Freiheit beschränkt die Entfaltung anderer. Sei es in dem Fall, dass sich Personen in sozialen Netzwerken unter falschem Namen ausgeben, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte zur Verfügung stellen oder sich durch die Verbreitung von Raubkopien strafbar machen.

In diesem Bereich braucht es unbedingt ein Moralbewusstsein in der Gesellschaft, man muss sich wieder buchstäblich "in die Augen sehen können", wenn man sich verabredet, einen Vertrag abschließt oder fragwürdige Seiten besucht. Eine Identitätspflicht ist die einzige Möglichkeit, Kriminalität und Sittenwidrigkeit zurückzudrängen.

DEUTSCHLAND, DAS LAND DES DEUTSCHEN VOLKES!
am 28.02.2012 um 18:03 Uhr von Rolf Steiner erstellt

Deutsch sein bedeutet weit mehr als einfach nur Staatsbürger der BRD zu sein, denn beim Deutschen Volk handelt es sich eben auch um eine eigene Ethnie, welche bereits seit Jahrtausenden in diesem Land beheimatet ist!
Die Deutschen sind eine eigene Ethnie, genauso wie zum Beispiel auch die Aborigines in Australien eine eigene Ethnie und die Ureinwohner ihres Landes sind! Ich halte es daher für eine absolute Selbstverständlichkeit, dass die Interessen der Ureinwohner eines Landes an aller ersten Stelle zu stehen haben! Das was in allen anderen Ländern selbstverständlich ist, scheint in Deutschland seltsamerweise nicht der Fall zu sein, weder die deutsche Kultur noch das deutsche Volk stehen im Staat
BRD unter Schutz, stattdessen wird alles dafür getan, um die deutsche Identität in einer multikulturellen und multiethnischen Gesellschaft verschwinden zu lassen!
Mein Vorschlag lautet, dass der Staat dazu verpflichtet wird, die Interessen der deutschen Ureinwohner zu vertreten und zu verteidigen, und sowohl ihre Kultur als auch ihre Identität zu bewahren!

SOLIDARITÄT
am 01.03.2012 um 17:55 Uhr von Anette Schloupt erstellt

Frau Merkel arbeitet seit Jahren darauf hinaus, das Volk zu entzweien, um ihr Machtbesessenheit stillen zu können, dagegen sollte man vor gehen, an erster Stelle sie. Mit ihren ständigen Lügen aufhören und sich endlich an das GG gewöhnen, ebenso Hartz IV abzuschaffen und Frau von der Leyen nicht mehr wirken lassen, denn der Betrug, der unermessliche Verlust an Menschlichkeitswürde wurde durch Frau Merkel (als DDR) bewusst forciert!

MUTTERSEIN ALS BERUF
am 07.03.2012 um 17:02 Uhr von Hartmut Friedrich Steeb erstellt

Natürlich ist klar, dass man die Tätigkeiten, die in der Familie anfallen, gegen Entgelt von einer Haushaltshilfe erledigen lassen kann. Wer als Hausangestellte arbeitet, hat einen Beruf. Für Frauen ist das Ja zur vollzeitlichen Familien- und Erziehungsarbeit deshalb so schwer, weil es unsere Gesellschaft geschafft hat, den Mutterberuf zu diskreditieren. Solange sozusagen die große Mehrheit einen solchen Weg ging, war es weniger schwierig, das zu akzeptieren. In einer Zeit aber, in der Kindererziehung höchstens noch eine Alternative unter vielen ist, bedarf es größerer Anstrengungen.

Darum muss künftig auch die „freiberufliche“ Arbeit in Familie als Beruf anerkannt werden, gerade auch der Beruf der Mutter, die vollzeitlich in der Familie arbeitet. Dann muss das diskriminierende Gerede von der „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ und vom „Wiedereinstieg“ aufhören. Denn eine Mutter, die z.B. drei Kinder vollzeitlich selbst erzieht, hat einen ganz gewiss weit überdurchschnittlich anspruchsvollen und anstrengenden Beruf. Sie arbeitet in der wichtigsten Werkstatt des 21. Jahrhunderts, wo die Zukunft gestaltet wird und die Gegenwart ihren Gehalt gewinnt.

Wenn sie nach einer aktiven Familienphase wieder in ihren Erst-Beruf oder ein anderes außerhäusliches Berufsfeld zurückkehrt ist das lediglich ein Berufswechsel. "Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft" [Artikel 6.4 Grundgesetz].

FÜR DIE RECHTE DER KINDER UND FÜR EIN (ÖKOL.) BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN
am 11.03.2012 um 17:38 Uhr von sonja erstellt

Ein Kind hat ein Recht auf seine Mutter – das ist die natürlichste Sache der Welt. Aber nicht bei uns. Mütter müssen das Recht haben, ihre Kinder selber zu betreuen & nicht in sinnlose, gesundheitsschäd. Maßnahmen gesteckt werden!

Hört auf Frauen wie Ulrike Horn („Freie Wahl für freie Mütter!“), Eva Herman, die sich für die Rechte von Müttern einsetzen! Familienarbeit anerkennen & finanziell absichern (mein Rentenanspruch für 4 Kinder:130 € ); Tilgungsraten, soweit sie nicht über der ortsüblichen Miete liegen, für ein selbst bewohntes Haus als Wohnkosten anerkennen, damit Familien nicht mit der Angst leben, aus ihren Häusern zu müssen, weil sie sei es nicht mehr schaffen, weit unter dem Hartz-IV-Niveau zu leben;

Schluß mit der Lüge der Vollbeschäftigung für alle! Keine Menschenschikane mit sinnlosen Hartz IV Maßnahmen; Keine Repressalien für Selbständige mit Hartz IV Zuschuß wie Eingliederungsvereinbarungen, (!) („offener Strafvollzug“ nennen es G. Werner & A. Goehler in „1000 € für jeden“), Zwangscoaching, Bewerbungspflicht & Abwesenheitsbeantragung ;Aktivierung der Selbstheilungskräfte unseres kranken Landes durch ein (ökol.) bedingungsloses Grundeinkommen: Mütter könnten ihre Kinder selber betreuen (gegen ihre Vereinsamung könnten Räumlichkeiten wie Turnhallen zur Verfügung stehen); Selbstversorger willige bekämen eine Chance, entlasten die Umwelt und könnten entvölkerte Landstriche beleben ...

KENE KOALITIONEN BILDEN OHNE VOLKSABSTIMMUNG
am 12.03.2012 um 14:40 Uhr von Jurij Below erstellt

Ein Teil der Demokratie haben wir: die freie Wahlen. Man wählt meist die Kandidaten, die von Parteien vorgeschlagen. Gesamtzahl alle Parteimintglieder in Deutschland aber liegt unter 2 Prozent der Bevölkerung. Aber damit es nicht genug: die von uns gewählte Parteikandidaten nicht nur mit sog. Sperrklause (5 Prozent) versehrt, sondern auch erlauben sich ohne Volksabstimmung eigenen Koalitionen bilden. Das führt dazu, dass ein Kompromiss zwischen Parteien, die normalerweise kontrovers sind, ermöglicht eine prinzipslose Regierung, die in Endeffekt auch prinziplos agiert, anders ausgedrückt. diätensolidarisch.

Kein Wunder, dass eine solche Regierung sogar mitten des Krise nicht von Erhöhung eigenen Diäten verzichten wollte, aber e das vom Volk „länger arbeiten für weniger Geld“ forderte. Und damit sich praktisch zur eine privilegierten Klasse erklärt. Dabei die privaten Unternehmer wurden zu Schmarotzer des Staates. Also „sozial“ wurde mit „sozialistisch“ verwechselt, denn die Unternehmer um eigene exorbitanten Einkommen beibehalten können, aber das Volk an Sozialämter schickten.

Deshalb: keine Koalitionen ohne Volksabstimmung. Das wird die Demokratie nur stärken und für alle GLEICHEN Rechte und Pflichte nach Art. 3 des Grundgesetzes ermöglichen.

DEUTSCHE GESELLSCHAFT WIEDER KINDERFREUNDLICH MACHEN
am 17.03.2012 um 17:29 Uhr von Jurij Below erstellt

Seit Ende 60-er Jahren ist unsere Gesellschaft wenig kinderfreundlich.

Ein Gespenst geht um in Deutschland: Schleichender Selbstmord durch Kinderlosigkeit. Dafür gibt es offensichtlich zwei Gründe: Die Ideologie der naturwidrigen Gleichsetzung der Geschlechter unter dem Vorwand der Emanzipierung der Frauen, ein ideologisches Überbleibsel der 68er Generation.

Zum anderen: Das Rennen um Profit und Konsum, das Primat von Wirtschaftswachstum, das als höchstes Ziel erklärt wurde. Das bedingt die Teilnahme von möglichst vielen Frauen, denen die Berufstätigkeit als Selbstverwirklichung eingetrichtert wird und die Mutterrolle als Heimchen am Herd diffamiert wird.

Man vergisst, dass der Mensch nicht vom Brot allein lebt. Es geht nicht um maximalen Konsum sondern um die langfristige Sicherheit eines Arbeitsplatzes um eine Familie gründen zu können. Bei der globalisierten „freien Marktwirtschaft“ schrumpft die Güterproduktion im Lande und wird global ausgelagert. Die Folgen sind bekannt: Familie und Kinder werden zum Ballast, behindern die jederzeitige Verfügbarkeit und Flexibilität. Die EU kann durch Solidarität allmählich zu einem fairen Markt werden, niemals aber der „Weltmarkt“.

Es ist Zeit, der Fokus der Politik zu verschieben zugunsten von Familien mit Kindern um damit die Zukunft unseres Volkes zu sichern. Die Volkswirtschaft soll den Menschen dienen und nicht umgekehrt! Eine volle Lösung des Problems ist das nicht, aber eine wichtige Voraussetzung dafür.

HOLOCAUSTLEUGNUNG UND VERHARMLOSUNG
am 19.03.2012 um 14:10 Uhr von Otto von erstellt

Ich plädiere dafür, dass wir damit beginnen in der Gesellschaft offensiver mit geschichtsrevisionistischen Tendenzen umgehen, und direkt auf Leugner und Verharmloser des Holocaust zugegangen wird. Sonst haben wir es in 20 Jahren mit einer breiteren gesellschaftlichen Schicht zu tun, die sich für ein problematisches Paralleldasein entschieden hat, und den Rest der deutschen Gesellschaft als Meinungsdiktatur wahrnimmt. Diese Tendenzen empfinde ich als zutiefst befremdlich und beunruhigend.

TU WAS FÜR DEIN LAND! – DEIN LAND IST DEUTSCHLAND! [41.335]
am 20.03.2012 um 09:35 Uhr von Reservistenverband erstellt

Reservisten engagieren sich ehrenamtlich für Deutschland. Sie schleppen Sandsäcke bei Flutkatastrophen. Sie informieren die Menschen über Energiesicherheit. Sie bekennen sich aktiv zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und vieles mehr. Reservisten fühlen sich dem Motto des Reservistenverbandes „Tu was für Dein Land!“ verpflichtet.
Über 119.000 Menschen bilden so eine starke Gemeinschaft, in der die Menschen einander vertrauen, einen Platz und eine Heimat finden. Jeder – ganz gleich ob jung oder alt, Mann oder Frau, Akademiker oder ungelernt - ist willkommen. Reservisten sind Nachbarn und Bürger, die sich für das Allgemeinwohl engagieren.
Ihnen allen gebührt unser Respekt. Um diesem Gefühl Ausdruck zu verleihen, regt der Reservistenverband die Einführung eines „Tages der Anerkennung“ an. Neben Reservisten können an diesem Tag all jene Menschen gewürdigt werden, die sich für unser Land und letztendlich für jeden Einzelnen von uns einsetzen. Ob als Reservist oder als Mitglied bei der Feuerwehr, beim Technischen Hilfswerk, beim Deutschen Roten Kreuz oder einer der zahlreichen anderen Organisationen, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen. Egal wo. Egal wie. Sie alle tun was für unser Land. Denn Deutschland geht uns alle etwas an.
„Es ist unser Land, in dem wir Verantwortung übernehmen – wie es auch unser Land ist, wenn wir die Verantwortung scheuen.“ (Bundespräsident Joachim Gauck nach seiner Wahl)

ZU HAUSE IN DEUTSCHLAND
am 23.03.2012 um 22:32 Uhr von Rico Taubert erstellt

In meinem Vorschlag geht es darum, dass jeder Bürger sich in Deutschland wohlfühlt, was leider zurzeit nicht der Fall ist.

Es gibt Gesetze die keinen Sinn ergeben oder einfach nur zu unüberlegt beschlossen worden sind. In Deutschland gibt es kein Vaterlandsstolz mehr, Soldaten werden beleidigt, bespuckt, man hat kein Respekt mehr vor ihnen, genauso ist es auch mit der Polizei. Die Politiker müssten vielmehr was für Deutschland tun und für die Bevölkerung und nicht für andere Länder. Die Preise steigen und der Lohn wird kleiner. Wer kann denn noch irgendwas bezahlen, siehe Spritpreise.

Ausländer beleidigen Deutsche und auch andersrum. Es soll keinen türkischen Unterricht geben, wir leben in Deutschland und jeder soll sich hier daheim fühlen. Man muss mit den Bürgern Soldaten, etc. reden, auf die Bedürfnisse eingehen und manche Gesetzt überarbeiten. Es soll keine Ausländerfeindlichkeiten mehr geben. Was damals im 2. Weltkrieg passiert ist, ist passiert und das ist Geschichte. Deutschland soll sich nicht mehr für irgendwas schuldig fühlen.

Wie leben jetzt und nicht mehr in der Vergangenheit. In Deutschland gibt es genug Probleme und die müssen wir erstmals in Ordnung bringen. Wir wollen in einen Deutschland leben, wo es klare Gesetze gibt und nicht wo ein Gefängnis wie zum Hotel wird. Die Politiker beschließen irgendwas und " wir " kleinen Bürger dürfen blechen, das müsste sich ändern und schnellst möglich. Deutschland soll für jeden Bürger ein zu Hause werden, wo er geboren ist.

MANAGER, POLITIKER UND GIER
am 26.03.2012 um 03:13 Uhr von Jerzy Nowak erstellt

Heut zu Tage tickt Niemand mehr richtig. Alle sind nur Profitgesteuert.
Keine denkt wirklich an Umwelt, keine mehr denkt logisch. Politiker machen Gesetze die nur Schaden einrichten. Nur Profit zählt und jede will nur eigene Tasche voll stopfen. Wie sollen wir alle weiter damit leben?

UNS DROHT TOTALLE VERNICHTUNG. Wie ist das möglich, dass ein Manager verdient 1000-fach mehr als ein einfache Arbeiter? Er ist auch nur ein Mitarbeiter, kein Besitzer, und ohne diese Arbeiter ist er ein Niemand.
Und für seine Taten sollte man Ihm zu Verantwortung ziehen.
Wer schätzt den kleinen Mann und seine Arbeit?
Alles nur Ausbeutung und moderne Sklaverei. Politiker genauso.

Was ist ein Politiker ohne seine Wähler, ohne Volk?
Auch ein Niemand. Warum arbeitet dann ein Politiker gegen das Volk?
Warum machen Politiker so viel Chaos in unserem Leben?
Warum ?
Weil in trübem Wasser kann man besser fischen.
Irgendwann sind aber keine Fische mehr im Wasser. WAS DANN ??????????

BRAUCHEN WIR EINE MULTIKULTUR WIRKLICH?
am 28.03.2012 um 12:08 Uhr von Besseres Hannover erstellt

Wir Deutschen und damit unsere Identität [Abstammung, Kultur, Sprache, Werte, Tugenden usw.], werden immer mehr dem Erdboden gleich gemacht. Wir werden stetig weniger. Die multikulturelle Gesellschaft, die absolut fehlgeleitete Politik der Demokraten und der anwachsende Einfluss der Wirtschaft auf den gesellschaftlichen Alltag werden schlussendlich zum Tod des deutschen Volkes führen! Man kann auch noch so viele Reden darauf halten, dass sich ausländische Menschen in Deutschland integrieren sollen, sie tun es ja doch nicht. …und das ist auch gut so!

Durch die Konzentration auf die Integration fremder Kulturen in Deutschland wurde die Auslebung, Pflege und Wertschätzung der eigenen vollends sekundär. Dies vermittelt ein gewisses Bild und ist Spiegelbild einer Gesellschaft, die den Willen zum Eigenen verloren hat.

Bewahrt eure Traditionen und Sprachen, eure Bräuche und Geschichten. Denn das ist es, was uns als Menschen ausmacht. Unsere Herkunft zeigt uns auf, wer wir sind. Nur lebt und pflegt eure Traditionen dort, wo eure Kultur angestammt ist. Brauchen wir Multikultur wirklich? Bereichert sie unsere Nation tatsächlich?
Ist sie all die Folgen und Resultate wirklich wert?
Nein! Wir sind als Deutsche bereits vielfältig genug!

DEUTSCHLAND BRAUCHT EINE ECHTE VOLL VERFASSUNG UND EINE ORDENTLICHE STAATLICHKEIT
am 28.03.2012 um 23:59 Uhr von Horst H erstellt

Helfen sie mit das Deutschland eine echte Vollverfassung bekommt wie Carlo Schmidt bereits anmahnte und der 146 GG deutlich zeigt steht eine vom Volk beschlossene Verfassung noch aus! Das mag am Ende das GG sein jedoch wäre es dann ein echter Vertrag der durch das Volk bestimmt und nur noch durch sie und nicht durch Politiker geändert werden kann! Fördern sie eine Dialog diesbezüglich um dem Volk auch zu helfen ein Bewusstsein zu entwickeln das sie der Souverän sind und sie den Kurs festlegen den sie für ihre Heimat wünschen und nicht eine Politelite und ihre Kumpane aus Hochfinanz und Wirtschaft!

Wir brauchen einen voll souveränen Staat der nicht etwa einen Superstaat Europa anstrebt sondern einen Freundschaftsbund Souveräner Staaten in dem man auch nein sagen kann um etwa Schaden von der Bevölkerung abwenden zu können!

Außerdem muss der Völkerrechtliche Status Deutschlands endlich geklärt werden! Dazu gehört auch eine ordentliche Konstituierung die bis her nicht erfolgt ist!

Mit großer Sorge sehe ich zu nehmend der „nicht“ Gewählte Vertreter aus Hochfinanz und Wirtschaft sich hoheitliche Staatsaufgaben anmaßen wie etwa die EU Kommission und ihr Alleiniges Initiativrecht im EU Parlament oder der Aufbau des ESM um nur 2 Beispiele zu nennen! Dies alles stellt zunehmende Aushöhlungen des Demokratischen Prinzips und der hoheitlichen Funktionen dar die nicht in die Hände der Falschen kreise gelangen darf deren Interessenskonflikte zuweilen allzu deutlich sichtbar wird!

ICH MÖCHTE EIN SOUVERÄNES RECHTSTAATLICHES DEUTSCHLAND!
am 28.03.2012 um 21:50 Uhr von FreierMensch erstellt

Ich möchte endlich ein souveränes und freies Deutschland, in dem es eine echte Regierung und echte Ämter gibt, mit einer Justiz ohne Korruption und Willkür, einen echten Rechtsstaat, eine echte Verfassung, vom Volke bestimmt und diskutiert! Ein Deutschland, welches den Frieden in die Welt trägt, Vorbild ist für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit! Ein Deutschland, welches die Belange der Menschen in den Mittelpunkt stellt! Ein Deutschland ohne Lügen und Medienpropaganda ! Ich möchte direkte Demokratie ohne Parteien, sondern mit echten Volksvertretern, welche sich um die wirklichen Belange der Menschen kümmern und für ihr Tun und Handeln verantwortlich gemacht werden können!

KINDERFREUNDLICHKEIT
am 29.03.2012 um 16:13 Uhr von Dr. Hildegard Königs-Albrecht erstellt

Unser Land braucht viel mehr Kinder. Nur wenn wir den Eltern und besonders den Müttern auch Zeit für die Erziehung ihrer Kinder geben und ihre Leistung wertschätzen, haben wir eine Zukunft. Leider zielt die gegenwärtige Politik nur auf die erwerbstätige und beruflich erfolgreiche Frau, die keine Zeit mehr für Familie und Kinder hat oder zwischen Beruf und Familie aufgerieben wird. Auch die Frauenquote sieht den Sinn des Lebens offensichtlich nur im Karrieremachen. Gebt den Müttern mehr Zeit und Unterstützung in der Familienphase und fördert nach dieser Phase die Berufstätigkeit der Frauen. Ohne Kinder vergreist unsere Gesellschaft und wird die Probleme dieser Überalterung trotz aller Anstrengungen nicht stemmen können.

PATRIOTISMUS UND LEISTUNG
am 30.03.2012 um 00:34 Uhr von Stefan Paulat erstellt

Es ist nicht verwunderlich, dass nach der Reform der Bundeswehr es immer schwerer wird, adäquaten Nachwuchs zu finden. Woher soll er auch kommen?
Wir leben in einem Staat, welcher sich nicht von den Fesseln der Vergangenheit lösen kann. Die NS-Vergangenheit werden wir immer mit uns tragen, jedoch ist dies kein ungeschriebenen Gesetz, welches und zwingt, bei allen Themen welche uns national und international beschäftigen, uns ständig damit konfrontieren und einschüchtern zu lassen.

Für mich als Reservist ist es ein Graus, den kommenden Nachwuchs der Truppe zu sehen, welche psychologisch, geistig und körperlich zum großen Teil ungeeignet sind, in einer Armee zu dienen.

Woran liegt das...vor allem daran, dass wir keinen Patriotismus haben dürfen. Es ist doch verwerflich zu sagen "Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein", da man damit unwiderruflich der rechten Szene zugeordnet wird. Dieser Patriotismus bildet aber die Grundlage einem Staat treu zu dienen und vor allem diesem dienen zu wollen.
Viele junge Soldaten, welch jetzt der Bundeswehr, wurden mit dem neuen finanziellen Anreizen geködert, dies ist jedoch das einzige womit man ködern kann. Aus eigener Erfahrung als Reservist, ist es eine Schande zu sehen, dass gute und fähige Soldaten entlassen werden, obwohl sie Verlängerung beantragt haben. Aber auf der anderen Seite schlechte Leute eingestellt oder sogar zum BS ernannt werden.

Trotz dessen bin ich stolz Deutscher zu sein und als Reservist weiter zu dienen.

VERANTWORTUNG STATT MACHT
am 02.04.2012 um 20:54 Uhr von mwdp erstellt

Ich plädiere dafür, in der öffentlichen und politischen Sprache für die Politik den Begriff "MACHT" in der historisch empfundenen Form nicht mehr zu verwenden, weder in Parteien, noch in Parlamenten, noch in Publikationen darüber. Wenn ein Politiker heute eine Aufgabe delegiert bekommt durch Abstimmungen und Wahlen, dann bekommt er eine Verantwortung übertragen, aber keine Macht. Selbstverständlich hat dieser Mensch mit allem ausgestattet zu werden, was notwendig erscheint, die Aufgabe im Sinne des Gemeinwesens zu erfüllen - aber er hat sich auch reell zu verantworten, für das was er tut und wie er es tut. Das hat nichts mit Macht zu tun sondern eben mit Verantwortung und Aufgabenübernahme und -Erfüllung.

Dieses Prinzip gilt letztlich für alle Initiativen, Institutionen und Organisationen - die Übertragung von Aufgaben und die Übernahme von Verantwortung.

Für die Zukunft der Menschengemeinschaft - und ich verstehe Gemeinschaft als das miteinander verantwortungsvoller und souveräner Individuen - bedeutet die Änderung der Begrifflichkeit im Sinne, weg vom Begriff "MACHT" und von den dazu empfundenen Inhalten und Verhaltensweisen, ein mehr an Freiheit und Selbstverantwortung im Miteinander und Füreinander.

DEUTSCHER PATRIOTISMUS UND DEUTSCHES NATIONALGEFÜHL
am 05.04.2012 um 00:03 Uhr von Zafer Topak erstellt

Die Politik in unserem Land sollte viel patriotischer und nationaler gestaltet werden. Unsere Wirtschaftspolitik, unser Bildungssystem und alle anderen Aspekte der Politik sollten dementsprechend organisiert und strukturiert werden. Deutschland sollte die Heimat aller hier lebenden Menschen werden.

Dieses Gefühl sollte vermittelt und gespürt werden. Ferner sollten wir ein gemeinsames deutsches Nationalgefühl vermitteln für alle deutschen Staatsbürger. Die deutsche Nation zu separieren wird in der Zukunft viele Gefahren für Deutschland und die deutsche Nation mitbringen. Wir sollten nicht aus der Bundesrepublik Deutschland einen multikulturellen Vielvölkerstaat machen.

Wir müssen die Kirche im Dorf lassen. Auch für die Integration diverser Bevölkerungsgruppen in unserem Land ist der deutsche Patriotismus und das deutsche Nationalgefühl sehr wichtig. Ein inklusiver deutscher Nationalismus wird uns eine positive und enorme Integrationskraft bringen. In unseren Schulen sollte dieses Gefühl vermittelt werden. Unabhängig von der Abstammung, Religion, Glaubensrichtung und unseres sozialen Standes sind wir "Deutsche" und eine "Gemeinschaft", eine "Nation"! Unsere Wirtschaft, unsere Politik sollte in erster Linie unserem Land und unserer Nation dienen. Natürlich ist Deutschland ein Land der "Deutschen" und Teil des christlichen Abendlandes. Aber unsere germanische Vergangenheit darf auch nicht vergessen und ignoriert werden. Ich denke, dass dadurch auch der Rassismus minimiert wird.

DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTATSBAR
am 08.04.2012 um 22:20 Uhr von Jurij Below erstellt

So heißt Art. 1 GG. Das steht auf 1. Stelle unseren Grundgesetztes, das „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“ die Grundrechte der Bürger festgelegt hat. Was für lebenden Menschen gilt, sollte auch für Toten gelten, in einem Rechtsstaat, wie sich Bundesrepublik Deutschland offiziell nennt.

Die Aktion Nacht und Nebel, die am ev. Friedhof in bayerischen Wunsiedel stattfand bei der in der Nacht Familiengrabmal bodengleich gemacht und die Sterbereste der Familie Heß wurde verbrannt und auf hoher See verstreut wurde nur wegen dort beigesetzten Rudolf Heß – ist eine Akte eines Wandalismus – denn dabei ging nicht um Rudolf Heß, sondern auch für Familie die mit der NS-Administration nicht zu tun hatte.

Ich schlage vor nie wieder die Toten verunglimpfen, denn die Toten können sich nicht zu Wehr setzten.
Ohne Vergangenheit gibt es keine Zukunft.

STELLT EUCH MAL VOR…
am 08.04.2012 um 08:53 Uhr von Rainer Grauer erstellt

Stell Dir mal vor....
die Menschen würden aufwachen...
und wieder von Herzen lachen....
nicht über Andere, eher über sich selbst und ihre Vergangenheit...
als sie sich noch verführen ließen von Macht und Geld der Wenigen...
und der Sehnsucht danach von vielen...
und der Verführung nach immer mehr und immer schneller...

Stell Dir vor, die Menschen haben kapiert, das grenzenloses, exponentielles Wachstum gegen die Natur ist. Kinder wachsen exponentiell bis sie Erwachsen sind. Dann hört das Wachstum sinnvollerweise auf. Auch Bäume wachsen nicht in den Himmel... nur die Bankkonten weniger.

Das Finanzsystem der Welt ist auf Zinseszinsen aufgebaut. Es folgt einer Exponentialfunktion (am Anfang sehr langsam, am Ende schnellt es explosionsartig in die Höhe. Krebs entwickelt sich ebenfalls nach einer Exponentialfunktion.

Wir leben in einem globalen Dorf. Noch nie in der Menschheitsgeschichte hatten die Menschen so leicht und überall verfügbar die Möglichkeit sich über „was die Welt im Innersten zusammenhält“ (Goethe) zu informieren. Das Problem: Die meisten Menschen sind so ausgepowert vom Überlebenskampf, dass sie keine Zeit und Energie und auch keine Lust haben sich zu informieren und über ihren eigenen Tellerrand zu schauen. Sie lassen sich informieren, BILDen und einlullen von allem, was scheinbar ihre innere Sehnsucht und Unzufriedenheit befriedigt.

REHABILITIERUNG ALLER POLITISCH VERFOLGTEN BÜRGER, DIE WEGEN IHRER MEINUNGEN GEMÄSS § 130 STGB VERURTEILT WURDEN
am 08.04.2012 um 22:17 Uhr von Jurij Below erstellt

Vorgeschichte: Erster Versuch am 2.02.2012 – Ablehnung mit Benachrichtigung, zweiter Versuch am 11.03.2012 – Ablehnung ohne Benachrichtigung, dritter Versuch am , 29. 03.2012 – Ablehnung ohne Benachrichtigung. Nach dem die Redaktion den Vorschlang auch bei den anderen Quellen lesen könnte, den Vorschlag wurde veröffentlicht.

Als ehem. politischer Gefangene 1963-1979 in der „UdSSR“, schlage ich vor: Freilassung und Rehabilitierung aller politisch verfolgten Bürger, die wegen ihrer Meinungen gemäß § 130 StGB verurteilt wurden, die verfassungswidrigen Paragraphen abzuschaffen und laufenden Strafverfahren einstellen. Nicht nur bei uns ratifizierten Konventionen der UN und EU, sondern auch den Art. 5 des Grundgesetzes sprechen unmißverständlich gegen solche Praxis: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten...“

Ein Versuch die Menschenrechte wegen der Kritik des Holocaust zu „beschränken“ ist rechtswidrig. Es wurde niemals durch Gerichtsverfahren mit forensischer Untersuchung die Zahlen und Methoden bewiesen. Man hat immer diese mit der sog. „Offenkundigkeit“ rechtfertigt, bzw., sie ohne gerichtliche Prüfung „tatbestandlich vorausgesetzt“.

Als ich mit 23, in Königsberg durch KGB verhaftet wurde, war auch das „Argument“ der sowjetischen „Justiz“: die „Offenkundigkeit“, des „sozialistischen Rechtsbewusstseins“. Ohne Meinungsfreiheit mutiert die Gesellschaft zur Gesellschaft der Sklaven. Geschichtlich gesehen, war dies immer Eigenschaft aller totalitären Diktaturen gewesen.

Vor allem bitte ich den 75-jahrigen Rechtsanwalt Horst Mahler zu entlassen. Das ist eine Schande einen betagten Mann hinter den Gittern, nur wegen seiner Meinung, noch fast 12 Jahren zu quälen.

EVA HERMAN
am 09.04.2012 um 19:44 Uhr von ill4u erstellt

Frau Eva Herman hat sich als Journalistin und Buchautorin zur Familienpolitik hinsichtlich des dramatischen Geburtenrückgangs in unserem Land voller Sorge geäußert und die Ursache dieser Entwicklung kritisch hinterfragt; also konstruktiv eingebracht.

Dieses für alle Bürger geltende Recht laut Grundgesetz wurde ihr von ihrem Arbeitgeber (dem NDR, bei dem sie als Tagesschau-Sprecherin und vielseitige Moderatorin vorbildlich arbeitete) nicht zugestanden.

Von den Verantwortlichen des öffentlich rechtlichen Rundfunks wurde ihr fristlos gekündigt.

Als Kündigungsgrund unterstellte man Frau Herman angebliches NATIONALSOZIALISTISCHES GEDANKENGUT. Es folgte der Versuch, Frau Herman (wie zu Zeiten der Inquisition) medial hinzurichten, was zwar gründlich misslang. Seitdem wird die Journalistin und Autorin quasi totgeschwiegen und ist grundlos rechts eingeordnet und gebrandmarkt.

Eine Rehabilitierung ist seit Jahren dringend fällig!

REFORM UNSERES RECHTSSYSTEMS
am 11.04.2012 um 07:52 Uhr von Marco Pandera erstellt

Es muss wieder eine Justiz geben die die Leute verstehen, und sich gerecht behandelt fühlen, keine Richter die nur vergleiche erzwingen. Keine unterschiedliche( milde) Urteilsfindung bei Leuten der Öffentlichkeit . Eine Justiz die auch wieder Recht und Gerechtigkeit vertritt und nicht eine Geldmaschine für Anwälte ist.

Ich stelle einen Starken Verlust an den Glauben der Menschen an den Rechtsstaat fest.

KEINE BEVORZUGUNG DER VÖLKERMORDE
am 11.04.2012 um 07:52 Uhr von Jurij Below erstellt

Vorgeschichte: dieser Vorschlag wurde erst am 23.02.2012 geschrieben und drei Mal abgelehnt wurde

Da das Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der „UdSSR“, wo durch Bolschewiki über 70 Mio. Menschen in Namen des Sozialismus „liquidiert“ wurden, welches VOR dem Holocaust, WÄHREND des Holocaust und lange NACH dem Holocaust stattfand – nicht mehr bevorzugen, und die sog. „Leugnung“ nicht mehr strafrechtlich behandeln – weil das beleidigt die Opfer des totalitären Diktatur. Dabei geht es nicht um Zahlen der Opfer, sondern um Bevorzugung, die mit unseren Grundgesetz: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ (Art. 3 GG) nicht vereinbar ist.

KINDER MÜSSEN WIEDER ZUR "SELBSTVERSTÄNDLICHKEIT" WERDEN
am 11.04.2012 um 01:27 Uhr von schnuppe erstellt

Ausbildungswege werden länger, die Arbeitswelt rauer, alles schnelllebiger. Frauen gebären später, dann oft nur noch 1 oder keine Kinder mehr. Erst auf dem Arbeitsmarkt etablieren & Geld verdienen. Man arbeitet & spart auf Kinder hin… viele warten so lange auf den richtigen Zeitpunkt, dass sie ihn verpassen oder mit Mühe und Not 1 Kind bekommen.

Auf Geschwister müssen viele verzichten oder direkt im Turboverfahren nachlegen. Familienplanung wird zunehmend gezielt auf ein Alter verlegt, in dem es oft nur noch künstlich oder mit vielen Anläufen, evt. auch bitteren Fehlversuchen möglich ist, überhaupt schwanger zu werden. Es wird bewusst ein erhöhtes gesundheitl. Risiko eingegangen.

Viele Kinder haben große Last zu tragen: Es sind Kinder der Sehnsüchte und Erwartungen, die man sich „leistet“ oder „endlich leisten kann“ (evt. sogar nach früheren Abtreibungen).

Weil Kinder in D. Armutsrisiko Nr.1 darstellen, man mit Kindern auf dem Arbeitsmarkt schlechte Karten hat & sich bereits vor Zeugung im Kita auf die Warteliste setzen sollte, Kindererziehung nicht als Arbeit &Arterhaltung, sondern als Art teures Hobby & Selbstverwirklichung gesehen wird, Kinderlosigkeit eine „Kompetenz“ bei der Wohnungssuche ist …weil Kinder schnell das „Aus“ bedeuten! Auf ihnen lastet viel Druck – nicht nur, weil ein demographischer Kollaps bevorsteht & ihnen schon zur Geburt „ein Strampler mit Jahrgang des Abiturabganges übergestülpt wird“, sondern weil sie zu einer „Option“ unter besseren Lebensumständen geworden sind



ANMERKUNG:

Es ist nicht leichte Aufgabe von etwa 10.900 Vorschläge die nicht oder weniger "politisch korrekten" 590 Beiträgen 70 aus meiner Sicht besseren Vorschläge zu wählen (aber davon nur etwa 50 tatsächlich freiheitlichen und ohne Zugeständnissen zum System selbst etwas ambivalenten zu identifizieren. Die Propaganda Maschine hat den Menschen derart betäubt, dass sie sogar versuchen sich patriotisch zu ausdrucken mit Elementen der "bekannten" Wahrheiten. Die Readktion in den ersten Tagen im Februar konnte ca. 350-500 Vorschläge und Kommentare richtig täglich "bewältigen". Un musste sogar nachträglich wegen des angeblichen Mißbrauch (von wem und vom Art des Mißbrauchs wurde in kurz erschiehnen Rubrik "in eigene Sache") vier Themen löschen. Es ist dabei offenbar die Zensur hat sich etwas weniger um Kommentare gekümmert - dort fast alle Punkten der Netiquette wurden durch Teilnehmer nicht ganz berücksichtigt.

Aber auch bei ziemlich offiziösen Vorschläge ist auch nicht zu übersehen: die Bürger langsam dank an dreisten volksfeidnlichen und volksignoranten Entscheidungen der Regierung in Sachen Soziales und Arbeit trotz der gewöhnlichen peseudodemokratischen Semantik doch nich gerade enthusiastisch gestimmt und bedarf sehr leise Kritik. Mann könnte dabei merken, dass gerade in den ersten Tagen fast alle "umstrittenen" im Sinne der Regierung Fragen könnten schoch den auch loyalen Menschen nicht besonders schockieren.

Man sieht hier nicht nur Vielfalt der Meinungen, sondern beneidenswerten reifen Gedanken über Zukunft Deutschlands machen. Man sieht einen qualitativen Unterschied zwischen dem Volk und seinen Machthaber, die durch ihre hochbezahlten Historiker, Wirtschafts- und Finanzgurus und sonstigen Politologen, monoton seit 67 Jahren altes Lied über „die Vergangenheit, die nicht vergehen will“ (Prof. Dr. Ernst Nolte) singen.

Ihr primitives Schema sind mit drei Worten: NAZI, HOLOCAUST, ANTI-SEMITISMUS als ewige „Wahrheit“ jeder Diskussion, jede vernünftige Gedanke in Keim erstickt und Deutschland ewige Schuld im Auftrag bekannten Treibern der H-Industrie zum A und O der politische Korrektheit täglich predigen. Sie merken selbst nicht, dass ihre Methode schon etwas nach Dr. Josef Goebbels berühmten Zitat gebastelt. Nur auch diese haben Sie von dem Kontext des Originals ausgerissen:

”Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.” [1938]

Man sieht hier deutlich was hat Dr. Goebbels wirklich gemeint.

Bei der Geschichte des Bürgerdialogs ist ja auch nicht klar, ob die Frau Merkel tatsächlich damit einen Dialog mit Bürger führen wollte, oder nur die Meinung der Bürger für ihr politisches Überleben benutzen. Allerdings unabhängig davon ihre Mitarbeiter – sog. „Redaktion“ auch bei dieser Angelegenheit wurden nicht bereit sich von den besonders blumigen Regeln (alias Netiquette), die mit extra-Warnung geschmückt wurde: „Bitte beachten Sie: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!“ – nicht verzichten.

Den Machthabern von Berlin wurde vom Volke eine Lektion erteilt bei der unmißtverständlich die „Rechtlage Deutschlands“ (Art. 246 GG), „Beendigung des Kriegszustandes“, „Die Auschwitz-Lüge“, „Holocaust-Keule“, „Nazi“ und vieles mehr, was das Leben der dritten Nachkriegsgeneration unerträglich macht hingewiesen. Ob das schon durch liberale Presse und unzähligen nicht mehr kontrollierbaren Blogs dem „Chefchoreograf und oberster Eintänzer“ Regierungssprecher Seibert nicht bekannt war?

Jedoch diesmal nicht Redakteure der politisch korrekten online Ausgaben der Presse und Medien, sonder die Regierung selbst spürt langsame aber ganz sicheren Trend zu Revision allen Dogmen des immer noch nicht souveränes Staates, aber hat nicht mehr solchen Politiker, wie Kurt Schumacher, Carlo Schmidt, Eugen Gerstenmaier, Franz-Josef Strauß, Philipp Jenninger, Jürgen Möllemann, Martin Hohmann die trotz ihrer höheren Positionen auf keinen Fall von einer „besonderen Verantwortung“ Deutschland sprachen, sondern mehr oder minder von einer normalen.

Jedoch die permanent erzeugten Krisen und ständig wachsende Verlust der Souveränität durch quasi „anti-faschistische“ Dogma der sog. New World Order (NWO) mit ihrer nicht mehr geheimen Verschwörungstheorien der umstrittenen internationalen Vereinen sowie Bilderberger Konferenzen zwingt den Bürger fragen: warum deutsche Regierung hat die Geheimnissen von eigenem Volk? Wer eigentlich in Deutschland regiert?

Ich finde, dass in Grunde genommen, egal für welchen Zweck diese DIALOG veranstaltet wurde – nach meiner Analyse stelle ich fest: Das deutsche Volk zeigte, dass er kann nicht mehr alles hinnehmen, was von den Politiker betrieben sind. Und allein die Tatsache, dass die Menschen langsam eine Angst verlieren, offen und sogar mit eigenem Namen davon zu sprechen, nach Hysterie von Holocaust und Erpressung des Volkes durch politisch Korrekten bald sein Ende findet, selbst wenn noch relativ hohe Anzahl der Indoktrinierten bzw. , wie ich das nenne, „betäubten“ Bürger gibt. Ein „Dialog“ nur mit JA-Stimme, wie bei der Bolschewiki hat doch die Mauer des Schweigens gesprengt. Ausgerechnet im Frühling der Eis scheint es gebrochen zu sein.

Das zeigt deutlich Priorität der politischen Themen, denn dringende Probleme unser Leben unerträglich machen und ebenfalls dringend reformbedürftig sind.

Jurij Below, Frankfurt, April 2012.


VORSCHLÄGE VON ALIENS
Drei Beispiele der politisch-korrekten Gedankengut.

NEUE NATIONALFLAGGE
am 03.03.2012 um 14:22Uhr von Kenan Kilic erstellt

Die alte Nationalflagge mit schwarzrotgold ist nicht mehr passend. Sie ist zu nationalistisch und nicht kultursensibel und wird auch von deutschen Nazis gebraucht. Manchmal wirkt alte Flagge wirklich rassistisch und ausländerfeindlich. Sie diskriminiert die Menschen mit Migrationshintergrund. So sieht Willkommenskultur nicht aus.

Deshalb bin ich dafür dass wenigstens die größte Einwanderergruppe, die auch weiter wachsen wird in der Nationalflagge vertreten ist. Schwarzrotgold bleibt aber links oben in dem schwarz wird ein kleiner Halbmond eingefügt. So könnten sich viele Neubürger endlich mit Deutschland identifizieren.
Die Zukunft ist sowieso Europa und Globalisierung.

FRIEDEN IN EUROPA
am 13.02.2012 um 01:03 Uhr von Julia R. erstellt

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Frieden und Sicherheit in Europa sind in turbulenten Zeiten wie diesen wichtiger denn je. Darum mein Vorschlag: Stärken Sie die französisch-polnische Grenze! Für Frieden und Sicherheit.

VERGANGENHEITSBEWÄLTIGUNG – UMBENENNUNG VON STRASSENNAMEN - AUFRICHTIGKEIT
am 17.02.2012 um 13:24 Uhr von BeateT erstellt

Wir müssen endlich unsere Geschichte richtig aufarbeiten. Was für Ideologien stecken z.B. hinter dem Antisemitismus? Völlig ausgeblendet wird immer noch die Rolle der Kirchen in diesem Zusammenhang. Wir ehren heute immer noch Personen, weil sie von den Kirchen verehrt werden und trotzdem sie Judenverfolger waren. So z.B. Martin Luther, Bischof Hans Meiser, Richard Wagner, Clemens August Kardinal Graf von Galen, Balthasar Hubmaier (und gewiss noch so einige mehr) nach denen heute immer noch Straßen und Plätze, sowie öffentliche Einrichtungen benannt sind.

Es ist jetzt die Zeit gekommen, diese Straßen, Plätze und öffentlichen Einrichtungen umzubenennen und ihnen freundlichere Namen zu geben.
Die politisch erwünschte Unaufrichtigkeit in der o.g. Beziehung wird vom Volk subtil wahrgenommen und führt auch zur Unaufrichtigkeit in vielerlei anderer Hinsicht. Wenn das Volk von „oben“ endlich Ehrlichkeit vorgelebt bekommt, wird es schließlich auch mehr Ehrlichkeit im Volk geben.




Jurij Below, Frankfurt - © 2012 - Offener Brief an Merkel